DiEM25 arbeitet mit dem Sanders Institute zusammen, um die Progressive Internationale zu gründen
DiEM25 arbeitet mit dem Sanders Institute zusammen, um die Progressive Internationale ins Leben zu rufen, eine Bewegung, die Menschen auf der ganzen Welt hinter einer gemeinsamen Vision von Demokratie, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Solidarität mobilisieren will.
Die Ankündigung findet auf dem Sanders Institute Treffen in Burlington, Vermont (29. November – 1. Dezember) statt. Dort werden Aktivisten, Denker und Politiker zusammenkommen, um über dringende Themen wie Klimawandel, Arbeitnehmerrechte und Gesundheitsfürsorge zu diskutieren.
Yanis Varoufakis von DiEM25 wird an einem internationalen Runden Tisch mit Bernie Sanders (Vermont Senator), Niki Ashton (Mitglied des kanadischen Parlaments) und David McWilliams (irischer Autor und Ökonom) teilnehmen, bei dem die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit in Zeiten des aufkeimenden Autoritarismus diskutiert wird.
Nach der Diskussionsrunde werden Sanders Institute-Gründer und Fellow Jane Sanders gemeinsam mit Yanis Varoufakis einen ‘Open Call’ für Fortgeschrittene auf der ganzen Welt herausgeben und Einzelpersonen und Organisationen als Unterzeichner einladen.
Für Progressive aus der ganzen Welt ist es an der Zeit sich zu vereinigen. Werde Teil der Progressive Internationale.
Yanis Varoufakis von DiEM25 wird auch an folgenden Veranstaltungen teilnehmen:
Challenging The New Right Populism: Samstag, 1. Dezember 2018, 18:00 – 20:00
Let’s Shake Europe! A Fundraiser for DiEM25 with Yanis Varoufakis: Samstag, 1. Dezember 2018, 21:00 – 24:00
Runder Tisch am People’s Forum, veranstaltet vom European Spring: Sonntag, 2. Dezember 2018, 13:00 – 15:00
Radical Progress NYC – Saving Cities Around the World: Sonntag, 2. Dezember 2018, 19:00 – 21:00
Unser Weg nach Europa – nur ein PR Coup?
Im Feuilleton der Welt heißt es: Mit der Aufstellung von Yanis Varoufakis sei uns ein PR-Coup gelungen, mit dem wir DiEM25 aus der Versenkung geholt hätten.
Selbst wenn es ein geglückter PR-Coup ist bleibt in jedem Fall die Frage nach der Motivation. Eine Antwort darauf soll dieser Kommentar liefern, außerdem soll er aufzeigen, was die nächsten Schritte sind und wie unser nächster Coup aussehen könnte.
Warum also tritt Yanis Varoufakis ausgerechnet in Deutschland an?
Die Antwort ist einfach. Weil er es kann!
Die derzeitigen Verträge erlauben es jede* EU-Bürger*in in dem Land zu kandidieren, in dem er/sie auch einen Wohnsitz hat.
Seine Kandidatur ist daher Ausdruck und Konsequenz eines Programms, welches es sich zum Ziel gemacht hat, die bestehenden Verträge zu nutzen, um die Weichen für eine fundamentale Veränderung der EU zu stellen.
Alleine mit unserem Programm werden wir das allerdings nicht erreichen. Unsere Französischen Genoss*innen von Melanchons Bewegung la France insoumise (unbeugsames Frankreich), wollen deshalb auch die “die Herzen der Menschen erreichen“.
Die Herzen der Menschen erreicht man aber nicht, indem man ihnen einredet, sie müssten wieder Stolz auf Ihre Nation sein, um so mit billigem Patriotismus von den eigentlichen Problemen abzulenken. Nein, die Herzen der Menschen erreicht man in dem man ihnen zeigt, dass sie Teil einer Veränderung sein können. Aus diesem Grund war Obamas, “yes we can” Kampagne so erfolgreich und aus diesem Grund bilden sich derzeit so viele proeuropäische Bewegungen, die für eine neue transnationale EU einstehen.
Darum ist es auch nur konsequent, sich nicht von einem Europäischen Parlament einschüchtern zu lassen, welches transnationale Listen ablehnt. Stattdessen müssen die bestehenden Regeln und deren Grauzonen genutzt werden, um die europäischen Wahlen so zu hacken, dass dieses Mal echte transnationale Listen auf den Wahlzetteln stehen.
DiEM25 setzt sich dafür seit mittlerweile zwei Jahren ein. Aus diesem Grund sind auf unserer deutschen Wahlliste neben Yanis auch noch 7 weitere Nationalitäten vertreten, von denen mehrere Kandidierenden auch Vertreter*innen von anderen europäischen Parteien sind. Und auch für unsere Inhalte haben wir uns Zeit gelassen. Am Ende steht nun der Entwurf für ein Programm, welches eine Vision für Europa formuliert, die Herz und Inhalt zusammenbringt.
Deshalb ist Deutschland auch nicht das einzige Land mit einer europäischen Liste. Unter dem Dach des European Spring treten wir gleichzeitig auch in anderen Ländern zur Wahl an. Der European Spring ist dabei unsere transnationale Liste, welche ein einheitliches Programm haben wird das von allen Mitgliedern europaweit abgestimmt wird. Und auch in weiteren Ländern wird es Kandidat*innen geben, die nicht die Staatsbürgerschaft des Landes besitzen, in dem sie antreten.
Gleichzeitig werden wir die durch den Wahlkampf entstandene Aufmerksamkeit nutzen, um für unseren European New Deal zu werben. Unser Plan für Europa: Ideen anbieten, mit denen wir auf lange Sicht eine neue EU erschaffen möchten, gleichzeitig aber auch aufzeigen, wo wir mit der Umsetzung schon morgen beginnen könnten.
Eines ist jetzt schon sicher: Der Wahlkampf zur Europawahl wird spannender als jemals zuvor.
Doch als wäre das noch nicht genug, haben wir für dieses Wochenende schon den nächsten Coup vorbereitet. Ihr dürft gespannt sein.
Ein Kommentar von Robin Scheben – Robin ist Mitglied des deutschen Bundeskollektivs und Listenkandidat für Demokratie in Europa – DiEM25
Regionaltreffen Bayern – Innsbruck
Am Samstag, den 17. November 2018 haben sich in München Aktive der DSCs Augsburg, Nürnberg, Regensburg, München und Innsbruck versammelt. Wir wollten einander kennen lernen, uns vernetzen, gemeinsame Pläne schmieden, diskutieren und Ideen für die Arbeit unserer DSCs entwickeln.
Dank Reiner, München, hatten wir die Möglichkeit, uns in tollen Räumen im Herzen Münchens zu treffen. Natascha, auch München, hat uns wunderbar bekocht, mit Gemüse und Salat vom eigenen Feld.
Ein guter Einstieg in den Tag ist uns mit einem Kennenlern-Speed-Dating gelungen. Danach konnten verbleibende Fragen zu den einzelnen Personen mithilfe von Steckbriefen geklärt werden, die wir alle vor der Anreise schon erstellt hatten.
Natascha und Igor haben uns im ersten Workshop von der DiEM Akademie in Belgrad berichtet. Als Anregung aus diesem Workshop haben wir eine 30-Punkte-Liste übernommen. Mit dieser Zusammenstellung möchten wir Neumitgliedern und passiven DiemlerInnen aus unseren Regionen Angebote machen, die es ihnen vielleicht erleichtern, sich bei uns aktiv einzubringen. Diese Liste soll von uns allen im Januar erstellt werden.
Den zweiten Workshop hat Reiner geleitet, der uns dabei Soziokratie-Methoden vorgestellt hat. Wir haben uns dann in einem konsensorientierten Verfahren mit drei Themenschwerpunkten auseinandergesetzt: Einbindung und Aktivierung von InteressentInnen, interne und externe Kommunikation und Eventplanung.
Entstanden sind über den Tag einige Pläne für gemeinsame Aktionen und Betätigungen unserer DSCs und wir sind alle schon sehr gespannt, was wir dann davon auch tatsächlich umsetzen werden. Auf jeden Fall werden wir dieses Format halbjährlich wiederholen. Details dazu werden wir auch weiterhin in unseren Regional-Zooms besprechen.
Der Tag war lustig, produktiv und hat viel Spaß gemacht! Danke an den DSC München!
Unser deutscher Wahlflügel wählt die erste transnationale liste
Rund fünf Monate ist es mittlerweile her, dass wir unseren deutschen Wahlflügel: “Demokratie in Europa” gegründet haben. Der Gründung ging eine europaweite Abstimmung voraus, in der Ihr euch dafür entschieden hattet, dass DiEM25 neben der Bewegung auch direkten Druck auf die Parlamente ausüben muss: So entstanden unsere Wahlflügel.
Seit dem ist einiges passiert, wir haben ein transnationales Bündnis aufgebaut, eine Kooperation mit Demokratie in Bewegung geschlossen und ein gemeinsames Programm erarbeitet.
Am 25. November werden wir nun unseren Wahlkampf einleiten, in dem wir durch die Verkündung unserer Kandidatinnen-Liste in Deutschland für Furore sorgen werden.
Du möchtest dabei sein?
Werde jetzt Parteimitglied und komm zu unserer Aufstellungsversammlung in Berlin um uns dabei zu helfen die erste transnationale Liste in der europäischen Geschichte aufzustellen.
Falls du nicht vor Ort sein kannst, hast du trotzdem die Möglichkeit uns direkt zu unterstützen, denn vor der Versammlung sind noch einige Dinge zu erledigen.
1. Das European Spring Beta-Programm (noch ohne die von uns gesammelten Änderungsvorschläge) wartet auf deine Zustimmung im Mitgliederbereich. Da die deutsche Partei ihr Programm bereits jetzt bei den Behörden einreichen muss, bitten wir dich um die Zustimmung zu diesem Beta-Programm. Das hätte zusätzlich den Vorteil, dass DiEMer in ganz Europa schon jetzt damit beginnen können mit diesen Themen Wahlkampf zu führen. Das Programm des European Spring und die Positionen der Partei werden sich danach weiter verfeinern, wobei in Zukunft noch weitere Abstimmungen für alle Mitglieder geplant sind. Mehr dazu erfährt du unter: www.europeanspring.net
2. Angesichts des Bündnisses mit der DiB und der Teilnahme am European Spring erwägt die Partei auch eine Anpassung ihres Namens und ihrer Satzung. Bitte besuche den Mitgliederbereich, um deine Stimme zu diesen Themen abzugeben.
3. Die Abstimmung über unsere deutschen KandidatInnen für das Europäische Parlament ist noch bis Sonntag möglich. Dabei handelt es sich um eine Empfehlung für DiEM25-Mitglieder innerhalb des Wahlflügels. Die Kandidatenliste zur Europawahl, kann nach deutschem Recht nur durch Parteimitglieder des deutschen Wahlflügels bei einer formalen Aufstellungsversammlung gewählt werden.
4. Am 25. November wollen wir mit einem Paukenschlag in die deutsche Politik einsteigen. Das bedeutet, die Website zu professionalisieren, ein professionelles Kamerateam einzustellen, bekannte Gesichter in den Medien zu platzieren die unsere Botschaft verbreiten und so weiter. Das ist eine großartige Chance für uns. Kannst du dazu beisteuern?
Der European Spring wächst: Actúa und Nouvelle Donne treten dem Bündnis bei!
Nach der Präsentation des Wahlprogramms in Warschau kam der European Spring dieses Mal in Frankfurt zusammen um zwei neue Mitglieder im wachsenden Bündnis willkommen zu heißen, Actúa und Nouvelle Donne, und das bahnbrechende Wahlprogramm für die Europawahlen im Mai 2019 zum Abschluss zu bringen!
Der Tag startete im DGB-Gewerkschaftshaus in Frankfurt mit einer kurzen Einführung von David Adler (DiEM25) und Agnieszka Dziemanowicz-Bak (Razem, Vorsitzende des European Spring Council).
Jedes anwesende European Spring Council Mitglied gab dann ein kurzes Update über die politische Situation in deren Ländern: Polen, Portugal, Spanien, Deutschland, Dänemark, Griechenland und Frankreich.
Nach der ersten Informationsrunde wurde die eigentliche Tagesaufgabe angegangen: 27 Seiten an Änderungsvorschlägen der einzelnen European Spring Mitglieder*innen am gemeinsamen Programm wurden erläutert und diskutiert.
Nach einer langen Diskussion verabschiedete der European Spring Council das Wahlprogramm zusammen mit einem weiteren Dokument mit dem Titel “A Sustainable Way of Life: European Spring’s Vision for Europe”, in dem die Vision des European Spring zu Munizipalismus und Nachhaltigkeit dargelegt wird.
Die öffentliche Veranstaltung im Ökohaus Frankfurt begann mit dem European Spring Teaser:
David Adler (DiEM25) und Agnieszka Dziemanowicz-Bak (Razem, Vorsitzende des European Spring Council) kamen dann auf die Bühne um die Ergebnisse des vierten European Spring Council Treffens vorzustellen.
Danach folgte eine Video-Botschaft von Yanis Varoufakis (Mitgründer von DiEM25) und Lorenzo Marsili (Mitglied des DiEM25 Koordinierungskollektivs), die nicht anwesend sein konnten, da sie zeitgleich in Rom das Wahlprogramm des italienischen Wahlflügels für die Europawahl im Mai 2019 offiziell bei einer Pressekonferenz präsentierten.
Nach weiteren Kurzvorträgen der anwesenden European Spring Council Mitglieder*innen gab es genug Raum für Fragen aus dem Publikum, was zu einer spannenden Diskussion führte.
Der European Spring Council wird dieses Jahr noch einmal zusammenkommen – der Ort wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Die Ergebnisse des Treffens werden wie zu vor auch bald für alle beteiligten Organisationen öffentlich zugänglich sein.
Erste Infoveranstaltung des DSC Aachen/Euregio
Nachdem sich das DSC Aachen/Euregio am 5.10. gegründet hat, wurde bereits zwei Wochen darauf, am 19.10., eine Infoveranstaltung durchgeführt. Continua a leggere »
#bayernbleibtbunt
Die Regensburger Ortsgruppe von DiEM25 hat in Kooperation mit CampusAsyl eine große Demonstration gegen die Politik der Angst und Ausgrenzung kurz vor der bayerischen Landtagswahl initiiert. Continua a leggere »
Der europäische Frühling – kommt nach Deutschland
Die Schwalben des europäischen Frühlings kommen am 26.10.2018 nach Frankfurt am Main und läuten den Beginn der Demokratisierung Europas in Deutschland ein.
Nachdem bereits in Neapel (1. Council Meeting), Lissabon (2. Council Meeting), Paris (3. Council Meeting) und Warschau (European Spring Launch) die Allianz von 8 europäischen Verbündeten getagt hat, findet das 4. offizielle Council Meeting nun in Deutschland statt, an jenem Ort wo sogar vielleicht einst alles begann, in der Bankenstadt und dem Standort der europäischen Zentralbank, Frankfurt am Main.
Die Übermacht des Finanzsektors über Staaten, Menschen und unserem Kontinent, ist nicht mehr nur ein Gerücht, sondern spiegelt sich in gelähmten Regierungen wider, die ohne den mutigen Schritt zu gehen, eben diesen Sektor zu regulieren, Europa die Chance nehmen aus der immerwährenden Krise zu kommen.
Ebenfalls wäre es dringend notwendig einen europäischen Arbeitsmarkt der Chancengleichheit zu schaffen, der basiert auf dem moralischen Standard, dass alle Menschen in unserem vielfältigen Europa ein ausgefülltes Leben, frei von Sorgen und Leid führen können.
Allerdings wird man einen ethischen Ansatz, im Hier und Jetzt, leider vergeblich in der Politik suchen. Die Menschen sind aus Sicht der politischen Akteure vor allem Wähler und so harmlos dieser Unterschied bei erster Betrachtung erscheinen mag, aber zum Wähler wird man durch eine einzige Handlung, dem Wählen. Das Menschsein gestaltet sich in seinen Eigenschaften und Bedürfnissen wesentlich komplexer, wahrscheinlich ist Homo Sapiens, deswegen auch die unbeliebteste Zielgruppe in der politischen Landschaft. Die heutige Praxis von Demokratie, ist immer noch dieser Art, welche sich emotional, durch Desinformation, Idealisierung und hohlem Populismus beeinflussen lässt. Wutwahlen und Protestwahlen enden immer häufiger mit Protagonisten an der Spitze, die Sorge und Leid als Dauerkonzept verbreiten und führen zu grotesken politischen Auswüchsen von bereits gescheiterten Ideologien, die eher einem üblen Scherz gleichen oder einer Parodie vergangener Jahrzehnte.
Der europäische Frühling, im englischen European Spring genannt, ist die Allianz von Menschen, die über Ländergrenzen hinaus, die politische Bühne gemeinsam betreten, um als Europäer ihre Menschenrechte, persönliche Freiheit der Entfaltung und Recht auf einen nachhaltigen, zukunftsfähigem Lebensraum, umzusetzen. Dazu müssen wir nicht im Widerstand kämpfen, sondern lediglich unseren eigenen inneren Widerstand brechen, der uns zum Glauben verleitet, dass wir keine Möglichkeiten haben uns von der Krise zu befreien. Es ist ersichtlich, dass ein etablierter Kreis, einem Selbsterhaltungstrieb verfallen ist und nationalistisch, faschistische Ideologien dazu benutzt, um Europa in einem skrupellosen System gefangen zu halten und am Ende sogar uns alle zum Wohle weniger, einer friedlichen Zukunft mit unendlich vielen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts zu berauben.
Das Ziel ist klar vor Augen, der European Spring hat sich zur Aufgabe gemacht einen Neustart in unserer europäischen Gesellschaft zu wagen und das politische Programm European New Deal und der Anschluss von immer mehr Menschen, Parteien und Organisationen, werden der Weg dorthin sein. Bei diesem 4. Council Meeting dürfen wir auch zwei neue Partner willkommen heißen, Nouvelle Donne aus Frankreich und Actúa aus Spanien.
Wir laden euch herzlich ein, unserer Veranstaltung in Frankfurt am Main, am Freitag, den 26.10.2018 beizuwohnen um euch selbst von der Dynamik und Authentizität dieser Allianz zu überzeugen, und uns bei den europäischen Wahlen im Mai 2019 zu unterstützen, damit wir das toxische Fundament der etablierten politischen Gesellschaft in Brüssel gemeinsam Stück für Stück abschaffen und ein humanistisches Fundament der Gleichberechtigung implementieren können.
Anmelden könnt ihr euch hier!
(Die Daten werden nicht weiterverwendet; Infos werden nur für die Veranstaltung gespeichert.)
Julijana Zita
Diem25 / Mitglied im Vorstand Demokratie in Europa
>> European Spring Partner
DiEM25, Demokratie in Europa, MeRA25, demA,Génération.s, Razem, livre, alternativet, Demokratie in Bewegung und Nouvelle Donne
>> Organisationsteam
Diem25: Julijana Zita & Raphael Zikesch,
Demokratie in Bewegung: Claudia Trapp & Johanna Hansen
Einladung zum Regionaltreffen in Bonn
Am Samstag den 3.11.2018 findet in Bonn ein Regionaltreffen für alle aktiven DiEM25-Mitglieder im Rheinland statt. Los geht’s um 11.00 Uhr. Continua a leggere »