Es ist jetzt vier Monate her, dass der im Juni 2018 gegründete Wahlflügel DEMOKRATIE IN EUROPA – DiEM25 (im folgenden Wahlflügel genannt) an der Europawahl 2019 teilgenommen hat. Der Wahlflügel wurde als SPV (Sonstige politische Vereinigung) gegründet um gemäß des Votings “Not just another party” als Werkzeug zur Teilnahme an den Europawahlen zu fungieren.

Nachdem es uns leider nicht gelang einen oder mehrere Sitze im Europaparlament zu bekommen, ist nun die Frage wie es mit unserem Wahlflügel weitergeht. In einer ersten Abstimmungs-Videokonferenz am 16.9.2019 haben Vertreter*innen des DiEM25 Bundeskollektivs, des Wahlflügel-Vorstands und des Koalitionspartners Demokratie in Bewegung (DiB) vier Optionen erörtert, die die Basis eines All-Member Votes (AMV) über die Zukunft des Wahlflügels bilden könnten.

Diese Optionen sind:

a) die SPV wird (ggf. mit einem neu gewählten Vorstand) weiter aufrechterhalten, mit dem Ziel an der nächsten Europawahl 2024 teilzunehmen

b) die SPV wird aufgelöst und es folgt perspektivisch keine Teilnahme an Wahlen

c) die SPV wird aufgelöst und es wird eine neue Partei gegründet, mit dem Ziel ggf. auch an Landtags-, Kommunal- und Bundestagswahlen teilzunehmen

d) die SPV wird aufgelöst und DEMOKRATIE IN BEWEGUNG wird der deutsche Kooperationspartner, bei dem DiEM25er kommunal, landes- und bundesweit auf den Listen antreten können

Damit verbunden ist die Frage, ob DiEM25 die Kooperation mit DiB – die nominell am 26. Mai 2019 ihr Ende fand (siehe auch hier) – fortsetzen möchte und in welchem Rahmen dies erfolgen könnte. Im Vorstand der SPV sitzen derzeit sechs Personen die ursprünglich von DiB kamen und der gemeinsam Wahlkampf hat personell und strukturell starke Verbindungen zwischen beiden Organisationen geschaffen. Es ist deshalb auch denkbar (wenn auch nicht so einfach zu realisieren), dass DiB als Wahlflügel für DiEM25 in Deutschland agiert, da man größtenteils dieselben Ziele und Ideale teilt.

In der Videokonferenz (Protokoll) wurde beschlossen, dass wir zunächst in den Communities von DiEM25 und DiB Vorschläge sammeln und eine Debatte über die o.a. Optionen anstoßen wollen. Dies wird im Forum, per Videokonferenz und in persönlichen Treffen erfolgen. Das Bundeskollektiv wird die Debatte moderieren und die Ergebnisse in eine zweite Videokonferenz zwischen DiEM25, DiB und dem Wahlflügel zurückspielen (perspektivisch Mitte November). Anschließend soll auch internationales Feedback auf der DiEM25 Assembly in Prag eingeholt werden.

Aus allen sich ergebenden Optionen wollen wir dann im Dezember einen All-Member Vote formulieren, in dem wir gemeinsam entscheiden, wie es mit unserem Wahlflügel weitergeht. Das Votum wird dann auf der nächsten Mitgliederversammlung des Wahlflügels vorgeschlagen.

Das letzte Wort haben nach dem Parteiengesetz die Mitglieder des Wahlflügels.Das Bundeskollektiv freut sich auf eine lebhafte Debatte und wir hoffen, dass wir gemeinsam zu einer guten Lösung kommen.

Der entsprechend Forums-Thread findet sich hier.

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