Der kommende Sonntag kann ein historischer Tag werden. Kurz nachdem sich der Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zum 99. Mal gejährt hat, stimmen die Delegierten der SPD über einen Burgfrieden ab. Und die Partei droht daran zu zerbrechen.
Seit Bundespräsident Steinmeier der SPD ins Gewissen redete, hat sich der Diskurs verschoben. Die SPD ist nicht länger der stille Beobachter, der sich mit der eigenen Erneuerung beschäftigt. Sie ist der Hauptakteur innerhalb der Regierungsbildung.
Die Wirren der SPD
Über diese neue Rolle ist bei den Sozialdemokraten ein heftiger Streit entbrannt. Darin geht es einerseits um Prinzipientreue und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Andererseits darum, die Oppositionsführerschaft nicht den Rechtskonservativen und Rechtspopulisten zu überlassen.
Weiter geht es darum der CSU eine klare Absage zu erteilen, wenn sie versucht, sich Rechts von der AfD zu positionieren. Zusammengefasst, ob die SPD Verantwortung für Deutschland übernimmt oder dies allein der Union überlässt.
Es ist eine fundamentale Frage über die Zukunft und das Überleben der Partei, ein Streit zwischen Pragmatismus und Progressivismus. Zwischen Parteivorstand und Basis. Denn Viele innerhalb der SPD sind nicht dazu bereit, die Sozialdemokratie für eine erneute ‘GroKo’ zu opfern. Sie fordern stattdessen einen echten Neuanfang.
Der hoffnungslose Schulz
Dabei wäre es Martin Schulz vor kurzem noch möglich gewesen, das eigene Gesicht zu wahren. Steinmeiers Aufruf hin oder her: Er hätte klarstellen können, dass die SPD in der Opposition bleibt und nicht mit Parteien koaliert, die rechtsextreme Positionen übernehmen oder fortschrittliche Politik boykottieren.
Stattdessen entschied er sich für die 180°-Wende, die ihn den letzten Rest an Glaubwürdigkeit kostete und dafür sorgte, dass sich nun die Bevölkerung und die eigene Basis nicht länger von der SPD repräsentiert fühlen. Spätestens als das Sondierungspapier auf dem Tisch lag, wäre eine Umkehr notwendig gewesen.
Das Ende der Sozialdemokraten?
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