Diese Stellungnahme wurde am 22. Februar 2022 veröffentlicht. Unsere Stellungnahme infolge der russischen Invasion der Ukraine finden Sie hier.

“Kein Krieg! Kein Expansionismus!” Das ursprüngliche Versprechen der Europäischen Union an die Völker Europas war ein einfaches, aber machtvolles: Nie wieder wird der europäische Kontinent von Krieg heimgesucht werden. Heute jedoch sehen wir eine ohnmächtige und gespaltene EU, die hilflos von der Seitenlinie aus zusieht, unwillig und unfähig, der NATO und Putin die Stirn zu bieten.

Wir beobachten mit Sorge, wie die EU in die Bedeutungslosigkeit abrutscht, eingeklemmt zwischen dem militaristischen Expansionismus sowohl der NATO als auch Putins. Dies ist nicht das Europa, das den Europäer:innen versprochen wurde.

Die Lösung existiert und ist einfach: Keine NATO-Expansion in die Ukraine. Und eine sofortige Rückkehr der russischen Truppen auf russischen Boden.

Dies ist die Lösung, die nicht nur den Interessen der Völker Europas entspricht, sondern auch denen unserer Genoss:innen in der Ukraine und in Russland, die sich entweder in Gefangenschaft befinden oder um ihr Leben fürchten, in Regimen, die das Schlimmste der europäischen Geschichte wieder aufleben lassen.

Werden die Staats- und Regierungschefs der EU den Mut finden, diese angemessene, vernünftige “NO WAR”-Lösung zu formulieren? Wahrscheinlich nicht. Deshalb brauchen die Europäer:innen Bewegungen wie DiEM25: um für ihre Interessen zu kämpfen – nicht für die Interessen von Kriegstreiber:innen, die von eskalierenden Spannungen und, ja, sogar von Krieg profitieren.

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