Heute feiert DiEM25 den Jahrestag der OXI (Nein!)-Referendumsabstimmung der mutigen Griechinnen und Griechen, aber auch ihre eigenen Anfänge.
„Unser NEIN ist ein majestätisches, großes JA für ein demokratisches Europa“, schrieb Yanis Varoufakis damals, die Quintessenz von DiEM25 ankündigend – namentlich, dass sich ein Ja für ein demokratisches Europa seinen gewundenen, aber lohnenden Weg durch ein Nein gegen die autoritäre, spardoktrinierende, Troika-kontrollierte EU bahnen muss.
DiEM25 wurde zu dem Zeitpunkt geboren, als der Athener Frühling zerstört und das Referendumsmandat verworfen wurde.
Natürlich ist der 5. Juli ein spezieller Geburtstag für DiEM25 – für die Demokratiebewegung Europas, die in Wirklichkeit in der Hitze des OXI-Referendums das Licht der Welt erblickte.
Yanis Varoufakis wendet sich in der Nacht des OXI (Nein!)-Referendums an die Presse
In den fünf seither vergangenen Monaten waren wir die erste Regierung, die es gewagt hat, im Namen des Volkes ihre Stimme zu erheben und Nein zur zerstörerischen Irrationalität des Verlängern-und so-Tun-als-ob-„Rettungsprogramms“ zu sagen.
Wir
- haben die Troika in ihre Brüsseler Hochburg verwiesen
- formulierten zum ersten Mal in der Eurogruppe eine durchdachte ökonomische Argumentation, die keine glaubwürdige Antwort erhielt
- internationalisierten Griechenlands humanitäre Krise und ihre Wurzeln in einer absichtlich rezessiven Politik
- verbreiteten die Hoffnung über die Grenzen Griechenlands hinweg, dass Demokratie in dieser monetären Gemeinschaft, die bis anhin durch Angst dominiert war, atmen kann.
Die endlose, selbstzerstörerische Spardoktrin zu beenden und Griechenlands öffentliche Schulden zu restrukturieren, waren unsere beiden Ziele. Dies waren aber auch die Ziele der Kreditgeber, nur umgekehrt: seit dem Moment, ab dem unsere Wahl wahrscheinlich war, starteten die Mächtigen einen Bankensturm und planten schlussendlich, die griechischen Banken zu schließen. Was sie damit bezwecken wollten?
- Unsere Regierung zu erniedrigen, in dem sie gezwungen wird, sich den strengen Sparplänen zu unterwerfen, und
- uns zu einer Vereinbarung zu zwingen, welche keine verbindliche Verpflichtung zu einer vernünftigen, klar definierten Restrukturierung der Schulden vorsah.
Dieses Ziel wollten sie mit Hilfe des Ultimatums für den 25. Juni erreichen. Die griechische Bevölkerung hat dieses Ultimatum an diesem Tag zurück an den Absender geschickt, trotz der Tag und Nacht andauernden Panikmache, die durch die heimischen und oligarchisch gesteuerten Medien in die Wohnungen gesendet wurde.
- Unser NEIN ist ein grosses JA für ein demokratisches Europa
- Es ist ein NEIN zu einer dystopischen Vision einer Eurozone, die wie ein eiserner Käfig für die Bevölkerung fungiert
- Es ist ein lautes JA zu einer Vision einer Eurozone, die allen Europäern die Aussicht auf soziale Gerechtigkeit und gemeinsamen Wohlstand gibt.
Das Referendum vom 5. Juli wird in die Geschichtsbücher eingehen als ein einmaliger Moment, in dem ein kleiner europäischer Staat sich aufmachte, die Schuldenfesseln abzuschütteln.
Wie für alle Bemühungen um (mehr) demokratische Rechte, so muss auch für diese historische Ablehnung des Ultimatums der Eurogruppe vom 25. Juni ein hoher Preis bezahlt werden. Es ist deshalb essentiell, dass das grosse Kapital, das unserer Regierung mit dem NEIN beschert wurde, unverzüglich in ein JA für eine saubere Lösung investiert wird – eine Vereinbarung zur Restrukturierung der Schulden, zu weniger Spardruck und einer Umverteilung zu Gunsten derer, die dies auch wirklich nötig haben, und zu wahren Reformen.
Die übermenschliche Anstrengung zur Würdigung der mutigen Griechinnen und Griechen und ihres berühmten OXI (Nein!), dass sie Demokraten weltweit erteilten, ist gerade am Anfang.
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Ein paar Stunden später, nach einem Treffen mit Premierminister Tsipras, war es für Varoufakis klar, dass seine eigene Regierung dabei war, das Handtuch zu werfen. Nachdem es ihm nicht gelungen war, Tsipras umzustimmen, schrieb er sein Rücktrittsgesuch in den frühen Morgenstunden des 6. Juli. Angesichts der Kampagne der Troika, ihn aus dem Amt zu jagen und durch einen willigen Finanzminister zu ersetzen, der die „Kapitulationserklärung“ unterschreiben würde, endete die Erklärung von Varoufakis mit den Worten: „Und ich werde den Hass der Gläubiger mit Stolz ertragen“.
Am selben Tag, zusammen mit Hunderten von Demokraten aus ganz Europa, begannen die Elemente von DiEM25 Gestalt anzunehmen.
Ein Jahr später in einer EU in fortgeschrittenem Stadium der Auflösung erweisen sich die Bemühungen von DiEM25, die mit dem OXI (Nein!)-Referendum begannen, als ein Kampf um die Integrität und Seele Europas.
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