[Update November 2021: Unsere Partei heißt jetzt MERA25. Mehr Infos hier.]
DiEM25 ist keine Partei, sondern eine Paneuropäische Bewegung. Aber DiEM25 hat jetzt eine Partei in Deutschland! Diese Partei heißt „Demokratie in Europa“. Mit der Gründung des deutschen Wahlflügels als Partei macht unsere Bewegung einen sehr wichtigen Schritt, um die politische Landschaft in Deutschland aktiv mitzugestalten.
Am letzten Novemberwochenende haben wir unser Ziel umgesetzt und Demokratie in Europa von einer Sonstigen Poltischen Vereinigung (SPV: kann nur bei EU-Wahlen antreten) in eine vollständige Partei umgewandelt. Weil uns dieses Anliegen so wichtig ist, haben wir das trotz der widrigen Umstände in der COVID-19 Krise geschafft. Wir danken allen, die mitgeholfen haben!
Nachdem wir bei der Europawahl 2019 in Deutschland mit der SPV Demokratie in Europa aus dem Stand 130.000 Stimmen erringen konnten, war die Frage: Was machen wir, damit wir in Deutschland auch bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen antreten können? Bei DiEM25 kann man eine solche Entscheidung nur auf eine Art und Weise treffen: Demokratisch in einer europaweiten Abstimmung.
In dieser Abstimmung gaben uns die Mitglieder unserer Paneuropäischen Bewegung DiEM25 einen klaren Auftrag: Die Umwandlung in eine Partei – und den haben wir also am 28.11.2020 auf einem Online-Parteitag in die Tat umgesetzt. Die Satzung wurde so angepasst, dass sie dem deutschen Parteienrecht entspricht. Zudem haben wir die Zugehörigkeit der Partei als Teil der Paneuropäischen Bewegung DiEM25 festgeschrieben.
Das, was uns von anderen Parteien unterscheidet, ist unsere transnationale Ausrichtung und die Zugehörigkeit unseres Wahlflügels zu DiEM25, einer Bewegung, deren Mitglieder aus aller Welt stets die wichtigen Entscheidungen in einem AMV (All Member Vote) treffen werden. Wir werden eng mit den Wahlflügeln von DiEM25 in anderen Ländern zusammenarbeiten, insbesondere mit unserer Schwesterpartei MeRA25, die bereits mit neun Parlamentarier*innen im griechischen Parlament vertreten ist und bei der unser Spitzenkandidat zur Europawahl, Yanis Varoufakis, Fraktionsvorsitzender ist.
Nun geht es daran, uns in einem nächsten Schritt als Partei in Deutschland zu etablieren: Wir werden uns inhaltlich mit dem Green New Deal für Europa positionieren. Unsere neue Programmkommission wird an der Agenda für die Zeit nach dem Kapitalismus, aber auch an konkreten kurzfristigen Maßnahmen zur Transformation in ein gerechteres Land arbeiten. Insbesondere werden wir uns für alle Menschen einsetzen, die in unserem politischen System bisher kein Mitspracherecht haben. Wir werden als Teil von DiEM25 und der Progressiven Internationalen stets global denken und die daraus entstehende Agenda lokal umsetzen.
Demokratie in Europa-Vorstandsmitglied Thomas Kellermann und die Parteimitglieder und GNDE-Aktivistinnen Lea Stauß und Maike Wilhelm bei einer Demonstration in Berlin
Bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen anzutreten ist durch unsere Parteigründung jetzt möglich. Unser festes Ziel bleibt es natürlich, bei der Europawahl 2024 ins Parlament einzuziehen.
Oberste Priorität wird immer unser Programm haben. Damit wollen wir zur Wahl antreten. Sollten unsere Inhalte von jemandem repräsentiert werden, den/die wir unterstützen können, ist auch das denkbar. Mit dieser Herangehensweise sind wir für Bündnisse jederzeit offen, wenn die Inhalte übereinstimmen.
Wir werden radikal sein, wenn es erforderlich ist. Wir werden klar benennen, was aus unserer Sicht schief läuft: Wir wollen die bestehenden ungerechten Verhältnisse des Kapitalismus nicht akzeptieren. Wir wollen den Neoliberalismus beenden und mit aller Kraft gegen die Klimakatastrophe arbeiten. Wir werden uns dabei auch mit dem dunklen Teil der Geschichte des europäischen Kontinents auseinandersetzen: Faschismus, Krieg, Kolonialismus, Patriarchat.
Mit diesem Anspruch werden wir daran gehen, unser Programm umzusetzen und uns nicht davor scheuen, visionäre Lösungen vorzuschlagen, für eine Welt, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben und ein Leben in Wohlstand führen können. Schon jetzt ist klar: Wir stehen für globale Gerechtigkeit und für die radikale Transformation der bestehenden Verhältnisse mit einem Green New Deal für Europa – aber nicht mit irgendeinem Green New Deal, sondern mit diesem hier:
Dafür wollen wir als neuer Vorstand von Demokratie in Europa streiten und dafür brauchen wir deine Unterstützung! Melde dich bei uns unter [email protected]
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