Für viele ist der Internationale Frauentag ein Tag zum Feiern und den langen Kampf für Gleichheit und Würde zu würdigen. Doch der Internationale Frauentag sollte auch ein Tag sein, an dem man sich bewusst ist, dass viele Frauen noch immer unterdrückt sind, dass wir noch einen langen Weg gehen müssen, um die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen und dass die Rechte unverhohlen gegen Frauen Krieg führt.
In Spanien betreibt die neue extremistische Partei VOX mit Unterstützung der spanischen Volkspartei (Partido Popular) und der Partei der Bürgerschaft (Ciudadanos – Partido de la Ciudadanía) eine Kampagne, um Gesetze für mehr Frauenrechte rückgängig zu machen. Ihre aktuelle widerwärtige Aktion besteht darin, dass sie seit dem 8. März einen Bus mit der Aufschrift „Stop Feminazis“ durch das ganze Land fahren – ein Bus mit Adolf Hitlers geschminktem Konterfei und dem Feministinnen-Symbol auf der Kappe. Sie versuchen die Wählerschaft davon zu überzeugen, dass Gesetze, die Frauen vor Gewalt schützen, die die Gleichheit der Geschlechter garantieren und die LGBT-Community verteidigen, wieder aufgehoben werden sollen.
Während das Establishment und seine Komplizen uns nach Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Religion oder sexueller Orientierung einteilen wollen, tun wir genau das Gegenteil. Wir bringen Menschen zusammen – alle Europäer*innen.
Unterstützung für den Streik der Frauen: Hier ist eine Video-Botschaft von Virginia López Calvo, Mitglied des Coordinating Collective von DiEM25.
Die Demokratie ist in Gefahr – das reicht von Konzernen, die sich die Loyalität unserer politischen Repräsentanten und Massenmedien kaufen bis hin zu fremdenfeindlichen Parteien, die Frauen und Migranten von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen wollen. Doch für den 26. Mai haben wir das große Ziel, ein europäisches Parlament zu wählen, das progressive Gesetze für alle macht: einen Green New Deal für Europa und Gleichheit für alle Menschen.
Denn wenn alle wichtigen Entscheidungen, die unser tägliches Leben und unsere Zukunft bestimmen, von einem homogenen Kreis getroffen werden, der kein Verständnis für die Probleme diskriminierter Gesellschaftsgruppen hat, dann bleiben Menschen zurück, ob zufällig oder absichtsvoll.
Unterstützung für den Streik der Frauen: Video-Botschaft von Eirini Mitsou, Mitglied des Coordination Collective von DiEM25
Das politische Programm des European Spring, der ersten transnationalen Liste der Geschichte, die sich mit einer progressiven Agenda europaweit zur Wahl stellt, legt eine Reihe von Initiativen mit dem Ziel vor, für ein Europa mit mehr Gleichheit und Würde für alle einzustehen:
- Gleiche Bezahlung: Wir fordern eine europaweite Regelung für gleiche Bezahlung von Männern und Frauen, um die Diskriminierung am Arbeitsplatz zu beenden.
- Geschlechter-Parität in der EU: Wir schlagen die Einführung einer europäischen Klausel für Geschlechter-Parität ein, die eine gleiche und faire Repräsentation aller Geschlechter auf allen Ebenen der EU-Verwaltung sicherstellt.
- Konvention über Reproduktionsrechte: Wir fordern eine europaweit gültige Konvention über Reproduktionsrechte, die Mitgliedsstaaten sanktioniert, in denen Sicherheit und reproduktive Autonomie nicht gewährleistet sind.
- Ende der geschlechtsspezifischen Gewalt: Wir treten dafür ein, die Istanbul Konvention zu schützen und auszuweiten und werden alle Mitgliedsstaaten auffordern, Schutzmaßnahmen gegen Geschlechterausbeutung zu ratifizieren. Auch müssen alle EU-finanzierten Einrichtungen für Asylsuchende mit geschlechtsspezifischen Räumlichkeiten ausgestattet sein, die Schutz vor Belästigung und sexuellen Übergriffen gewährleisten. Ausbeutung und Unterdrückung wegen des Geschlechts stellen eine Grundlage für die Erteilung des Flüchtlingsstatus dar.
- Stärkung der LGBTTQIA+ Rechte: Wir werden dafür kämpfen, dass sämtliche EU-Mitgliedsstaaten alle Eheschließungen zwischen Partnern anerkennen und ihnen Eheprivilegien gewähren. Darüber hinaus wollen wir Menschen der LGBTTQIA+ Community das Recht auf Adoption garantieren.
Dies sind die Gründe, weshalb die Wahlflügel von DiEM25 und die European Spring-Partner paritätische Wahllisten haben und ein Programm, das ihre Rechte und ihre Würde verteidigt. Denn es ist das eine zu sagen, wir brauchen mehr Diversität in unseren Gremien, aber den Willen zu haben, das auch umzusetzen, ist das andere. Wir brauchen verständige Kandidaten, die sich in ihre Communities hineinversetzen können, um auch deren Stimmen in unseren europäischen Institutionen zu vertreten. Wir brauchen Menschen, die zu ihren Prinzipien stehen, weil sie verstehen, was auf dem Spiel steht. Und sie verstehen, was auf dem Spiel steht, weil sie ihr Leben lang die Auswirkungen schlechter Politik zu spüren bekamen.
Wir haben einen langen Weg vor uns, aber wir haben die richtigen Kandidaten, die richtige Politik und wir haben Euch, die sie unterstützen.
Eure monatlichen Spenden ermöglichen es unserer Bewegung zu wachsen, unsere Botschaft zu verbreiten und Kandidaten zu unterstützen, die unsere Stimme in Brüssel sein können. Bitte werde ein Spender, wenn Du nicht schon einer bist oder erhöhe Deine monatliche Spende, damit wir noch mehr Chancen haben, dass unsere Stimme gehört wird: die der Frauen, der Migranten – und Deine.
Carpe DiEM!
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