Der IWF gibt zu, Griechenland im Auftrag der Eurogruppe geopfert zu haben
Die Woche begann mit einer Debatte im griechische Parlament, angestoßen von der Opposition (den hauptsächlichen, wenn auch nicht alleinigen einheimischen Applaudeuren der Troika), mit dem Zweck, mich dafür vor Gericht zu stellen, es gewagt zu haben, mich der Troika als Finanzminister in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 entgegengestellt zu haben.
Die Troika,
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die einen Bankrun inszeniert hatte bevor ich Finanzminister wurde
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die mich mit Bankenschließungen drei Tage nach meinem Amtsantritt bedroht hatte
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und die munter damit weitermachte unsere Banken zu schließen
diese Troika klagt mich jetzt … wegen der Bankenschließungen und Kapitalkontrollen an.
Wie es Tyrannen üblicherweise tun, war auch die Troika darauf erpicht, ihren Opfern die Schuld zuzuweisen, und jeden zu missachten und zu verleumden, der es wagte, sich ihrem rücksichtslosen Vorgehen entgegen zu stellen.
Meine Reaktion auf die Anklage der Troika und die Drohung, vor ein Gericht gestellt zu werden, war ein einfaches “Nur zu!” “Ich stelle mich euch”, und ich forderte sie heraus, “in jedem Forum eurer Wahl, sei es Amphitheater, Fernsehen, oder auch vor Gericht!”. Schlußendlich drückten sie sich, indem der Antrag abgelehnt wurde, da einige aus ihren Reihen (eine kleine Fraktion, für gewöhnlich vollständig unter Beschlag der Troika) strategisch dagegen votierten.
Und dann, um die Niederlage der Troika in dieser Woche abzuschließen, erblickte der Report des unabhängigen Ermittlungsbüros des IWF (IEO) das Licht der Welt. Es ist ein vernichtendes Urteil, das keinen Platz für Zweifel über die billigen unwissenschaftlichen Wirtschaftsthesen und die Kanonenboot – Politik der Troika lässt. Es erhöht den Druck auf IWF, EZB und die Kommission: Entweder stellt man ein Mindestmaß an Legitimation wieder her, indem man sich den Bericht zu eigen macht und die Hauptverantwortlichen feuert, oder man macht nichts, und befeuert somit die Unzufriedenheit der Europäer gegenüber der EU, und beschleunigt damit ihr Auseinanderbrechen.
Damals, als ich noch Minister war, und mit dieser Art von Leuten zu tun hatte, die Troika freundlich (oder besser gesagt Troika – abhängig) waren, schrieb die Presse, dass ich nicht fähig sei, diese Verhandlungen zu führen: Ich bestand nämlich darauf, dass von 2010 bis 2014 der IWF, die EZB und die Kommission Griechenland einem finanzpolitischen Waterboarding unterzogen haben, und damit eine unnötig große Depression verursacht haben als Folge ihrer aggressiven Auslegung ihrer makroökonomisch unsinnigen Politik.
Die etablierte Presse bestand darauf, dass der Finanzminister eines kleinen bankrotten Landes, das von den großen und mächtigen Funktionären der Troika einem Waterboarding unterzogen wird, keinesfalls sagen darf, das sein kleines bankrottes Land einem Waterboarding unterzogen wird.
Meine Antwort darauf war, dass wir von 2010 – 2014 versucht haben zu schweigen und zu gehorchen. Und das Ergebnis? Ein Rückgang des Nationaleinkommens von 28%, und Früchte des Zorns, die “…reifer und größer werden, mit jedem Jahr”. Daher war es Zeit geworden, der Troika moderate, rationale Gegenvorschläge zu unterbreiten und sich zu weigern, weiterhin ihre Vortäuschen- und Weitermachen-Taktiken hinzunehmen.
Ein Jahr nachdem es der Troika gelungen war, mich aus der griechischen Regierung zu jagen, indem sie Alexis Tsipras dazu brachte, ihnen gegenüber zu kapitulieren, entgegen den Wünschen von 62% der griechischen Wähler, bestätigen nun Interna des IWF, dass meine Position absolut berechtigt war, und weder falsch noch undiplomatisch. In einem Artikel im Telegraph vom 29. Juli schrieb Ambrose Evans-Pritchard dies über den IEO-Bericht des IWF:
“Ein Nebenbericht über die Griechenlandkrise besagt nun, dass das Land gezwungen wurde, einen niederschmetternden Aderlass von 11% des Bruttosozialproduktes über die ersten drei Jahre hinzunehmen. Dies wiederum setzte eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale in Gang. Je schlimmer es wurde, desto mehr wurde Griechenland zum Sparen gezwungen – etwas, was der vormalige Finanzminister Yanis Varoufakis als “fiskalisches Waterboarding” bezeichnete.” (Weitere Zitate von Evans-Pritchard finden sich weiter unten)
Die Frage ist: Was passiert jetzt?
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Was wäre mit einem Schuldeingeständnis gewonnen, wenn die Politik, zu der die griechische Regierung gezwungen wird, die gleiche ist, für die das Schuldeingeständnis geäußert wurde?
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Was wäre mit einem Schuldeingeständnis erreicht, wenn die Beamten, diese desaströse, unmenschliche Politik erzwungen haben, am Steuer bleiben, oder, wie tatsächlich geschehen, für ihre grobe Inkompetenz auch noch befördert werden?
In Summe ist eine Entschuldigung an die Griechen dringend fällig, nicht nur von IWF sondern auch von der EZB und der Kommission, deren Offizielle dieses Waterboarding für den IWF ausgebrütet haben. Jedoch sind nur eine Bitte um Entschuldigung und ein kollektives mea culpa absolut zu wenig. Dem muss eine Entlassung von mindestens drei Funktionären auf dem Fuße folgen:
Zuvorderst Herr Poul Thomsen, der ursprüngliche Delegationsleiter des IWF in Griechenland, dessen großartiges Versagen (gemäß den eigenen Berichten des IWF hat kein Delegationsleiter jemals über ein größeres makroökonomisches Desaster den Vorsitz geführt) zu seiner Beförderung zum europäischen Abteilungsleiter führte. Gleich darauf folgt Herr Thomas Wieser, Vorsitzender der EuroWorkingGroup, der an jeder Politik und jedem Coup beteiligt war, die in Griechenlands Opferung und Europas Schande führte, der hoffentlich von Herr Declan Costello in den Ruhestand begleitet wird, dessen Fingerabdrücke sich überall auf den Instrumenten des fiskalischen Waterboardings finden lassen. Und schleßlich ein Gentleman, den meine irischen Freunde nur zu gut kennen, Herr Klaus Masuch von der EZB.
Schlussendlich und am wichtigsten: Eine Entschuldigung und Entlassungen bedeuten nichts, wenn sie nicht von eine vollständigen Umkehr in der makroökonomischen, Reform- und Fiskalpolitik begleitet werden, in Griechenland und darüber hinaus.
Wird irgendetwas davon passieren? Oder wird der IEO-Bericht des IWF nur große Wellen schlagen, um bald darauf vergessen zu werden? Es sieht nach Letzterem aus. In diesem Fall werden die ohnehin geringen Chancen der EU, dass Vertrauen ihrer Bürger zurückzugewinnen, durch die Finger unserer Regierenden rieseln wie feiner, weißer Sand.
Weitere Zitate von Evans-Pritchard
„Der Bericht des Independent Evaluation Office (IEO) des IWF geht über die Geschäftsführerin, Christine Lagarde, hinweg. Er geht ausschließlich an die Mitglieder des Aufsichtsgremiums, und die Vertreter aus Asien und Lateinamerika sind deutlich erzürnt über die Art und Weise, wie EU Insider den Fond benutzten, um ihre eigene, reiche Währungsunion und ihr Bankensystem zu retten.”
„Während die Aktionen des Fonds im Eifer der Krises verständlich war, ist es die reine Wahrheit, dass Griechenland dem Bailout zur Rettung des Euro und der nordeuropäischen Banken in einer Art “Halteaktion” geopfert wurde.”
„Die führenden Beamten des IWF täuschten ihre eigene Aufsicht, machten eine Reihe verhängnisvoller Fehler in Griechenland, wurden zu euphorischen Cheerleadern des Euro-Projektes, ignorierten die Vorzeichen der sich anbahnenden Krise, und scheiterten allesamt daran, ein grundlegendes Konzept der Währungstheorie zu verstehen.
„Viele Dokumente wurden ausserhalb der regulären und etablierten Kanäle vorbereitet, und für einige entscheidende Vorgänge konnte keine schriftliche Dokumentation gefunden werden.
„(Der IEO-Bericht) beschreibt eine “Kultur der Selbstgefälligkeit”, anfällig für “oberflächliche und mechanistische” Analyse, und Zeichen eines schockierenden Versagens der IWF-Leitung, sodass unklar ist, wer schlussendlich Verantwortung trägt in dieser äußerst mächtigen Organisation.”
Neapels Bürgermeister tritt DiEM25 bei
Italiens drittgrößte Stadt ist der neueste Zugang zum Netzwerk der “rebellischen Städte”, dessen länderübergreifendes Ziel es ist, die EU zu demokratisieren
Neapel, Italien, 3. August 2016 – DiEM25 freut sich sehr, Neapels Bürgermeister Luigi de Magistris in seinen Reihen begrüßen zu dürfen.
Einst mutiger Staatsanwalt, der für seinen Kampf gegen die Mafia bekannt wurde, ist De Magistris nun vor kurzem mit einer überwältigenden Mehrheit von über 66% als Bürgermeister der Stadt Neapel wiedergewählt worden.
Während der letzten fünf Jahre entwickelte sich Neapel – Italiens drittgrößte Stadt – zu einer der innovativsten „rebellischen Städte“ Europas im Kampf für eine wahrhaft demokratische EU, indem sie die direkte Beteiligung und Einbindung von Bürgern und sozialen Bewegungen in den politischen Entscheidungsprozess vorantrieb.
Neapels effektive Förderung und Erhaltung öffentlicher Güter und sozialer Einrichtungen, die offene Aufnahmepolitik der Stadt im Bezug auf Migranten und Flüchtlinge sowie auch ihre Errungenschaft, die einzige europäische Großstadt zu sein, die es geschafft hat, ihre Wasserversorgung wieder zurück in die öffentliche Hand zu bringen, zeigen deutlich, dass ein Wandel von unten möglich und notwendig ist.
Als Partner von DiEM25 schließt sich die italienische Stadt nun dem länderübergreifenden Graswurzelengagement der Bewegung an, um gemeinsam einen echten, nachhaltigen Wandel auch auf europäischem Niveau zu realisieren.
Übersetzung aus dem Englischen von Evelyn Rottengatter, Pressenza
Wer plante einen Staatsstreich?
In Griechenland steht zur Zeit die Frage im Raum, ob es einen Untersuchungsausschuss geben wird, der Yanis Varoufakis die Planung eines Staatsstreiches anlastet. Jetzt erklärt Tom Strohschneider in einem tollen Artikel in Neues Deutschland warum das Blödsinn ist und wen man tatsächlich eines Staatsstreiches verdächtigen könnte.
Zum Gebrtstag des griechischen OXI (Nein), sagen wir auch NEIN zu einem Rückzug zu einem linken Nationalismus
Von Yanis Varoufakis und Lorenzo Marsili. Zuerst veröffentlicht in italienisch in der Zeitschrift Repubblica. Übersetzung Stephan Klee.
Die griechische OXI (Nein!) Abstimmung vor einem Jahr war ein donnerndes NEIN zu einer autoritären, spardoktrinierenden, Troika-kontrollierten EU und ein majestätisches JA zu einem demokratischen Europa. Diese Botschaft ist heute relevanter als je zuvor.
Seit letztem Sommer, ausgelöst durch das Zerschmettern des griechischen OXI (Nein!), verstärken sich die zentrifugalen Kräfte die Europa zerreisen und das schreckliche EU-Türkei Flüchtlingsabkommen bezeugt die Opferung der europäischen Seele auf dem Altar der Fremdenfeindlichkeit. Brexit war ein natürlicher Rückschlag, einer von vielen, die noch folgen werden. Einmal auf diesem rutschigen Abhang, schlittert Europa schnell in eine scheussliche Periode von Autoritarismus, selbstverteidigende Sparpolitik, Schuldendeflation, Fremdenfeindlichkeit und Bankenproblemen (verursacht durch die Proklamation einer europäischen Bankenvereinigung, welche die Bedeutung dieses Ausdruckes vergewaltigt).
Festhalten an den existierenden „Regeln“ ist unmöglich, ohne den Traum eines grenzlosen, transnationales und demokratisches Europa aufzugeben. Und diesen Traum von Europa zu verlieren, bedeutet einen weiteren Rutsch, dieses mal auf der Ebene der Nationalstaaten, um einen Nativismus zu formen mit einem Anspruch auf Souveränität, der eine ökonomische Entwicklung fördert, welche die Demokratie Schachmatt setzt. Matteo Renzi hat zwar Recht gegen „Regeln“ zu protestieren, die diametral zwischen dem italienischen Staat und der Europäischen Union verlaufen. Aber er liegt falsch, nicht die Kraft seines Amtes zu benutzen, um einen EU Gipfel einzuberufen, welcher über diese nicht-umsetzbaren und selbstzerstörerischen „Regeln“ debattiert, und neu gestaltet.
Wie durch den Brexit und aktuellen Meinungsumfragen bewiesen, ist es für grosse Kreise der Linken und der Rechten nicht mehr offensichtlich, dass die Auflösung der EU schlimmer ist als den gewohnten Gang zu gehen. Der Status Quo ist zunehmend unbeliebt und unstabil, sowohl bei den fremdenfeindlichen Rechten, wie auch den leidenschaftlichen Linken, zum Busen des Nationalstaates zurückzukehren, in der Hoffnung auf der Basis einer wiedererlangten nationalen Souveränität eine fortschrittliche Agenda wiederherzustellen. Diese Vereinigung von anti-EU Erzählungen von links und rechts, ist eine Vorschau mit einem Unterton auf Wahlkampagnen in Bezug auf die Legitimitätskrise der EU Wirtschaft.
Stefano Fassina hat kürzlich in der Zeitung Il Manifesto geschrieben, dass alle Forderungen die EU zu demokratisieren, vergebens und rein rhetorisch sind. Dass keine einheitliche europäische Demokratie [Demos] existiert, sondern lediglich nationale Demokratien [Demoi] mit ihren unterschiedlichen Sprachen, Kulturen und sozialen Bräuche, die die Basis für gemeinsame politische Projekte bilden. Von links kommend sind seine Argumente beunruhigend für die italienische Linke. Dass die These des Nationalstaates und der Demokratie im Grund genommen eins-zu-eins (eine Nation, eine Sprache, eine Kultur, ein Parlament und eine Währung) abgebildet werden kann, entspricht der traditionellen Argumentation der britischen Konservativen nach Edmund Burke, mit Nachklängen von Le Pen in Frankreich. Es ist ein trauriger Tag (den Schaden durch das Versagen der EU, welche sie, unter anderem der progressiven Politik zugefügt hat, aufzudecken), wenn die Linke ihren instinktiven Internationalismus an eine nationalistische, essenzialistischen Ansicht anpasst.
Das Problem von Fassina’s Argumentation im zentralen Missverständnis was ein Volk ausmacht. Das grundlegende Konzept, einer einzelnen, nationalen Demokratie war immer das Werkzeug des Establishment und der Ultrarechten, um die verschiedenen Ebenen des Klassenkampfes unter den Teppich zu kehren und um Widerstände zu unterdrücken durch das Bemitleiden der „Nation“ gegenüber den „Anderen“, mit welchen – so das Argument – es unmöglich ist Unabhängigkeit zu teilen, Entscheidungen zu fällen, Parlamente einzusetzen, etc. Hat die Linke den von Antonio Gramsci [Mitbegründer der Kommunistischen Partei Italiens; Anmerkung des Übersetzers] gemachten feinen Unterschied vergessen, dass eine Demokratie nicht durch seine eigene politische Mobilisation vorexistiert, sondern, das sich ein Volk durch gemeinsame Anstrengungen entsteht? Will uns Fassani sagen, dass es der italienischen prekären Jugend unmöglich sein soll mit deutschen Mini-jobbers eine Koalition gegen, zum Beispiel, die steuerhinterziehende Elite in allen EU Staaten zu bilden? Ist er fröhlich, die Tatsache der Gemeinsamkeit von Tausenden von Freiwilligen die in Italien und Österreich Flüchtlinge helfen, auszublenden und dass diese sich näher stehen als Matteo Salvini [Abgeordneter im EU Parlament der Lega Nord und der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit] und Norbert Hofer [FPÖ Kandidat als Bundespräsident für Österreich]? Die Aufgabe einer ehrgeizigen Politik ist aber genau diese Aufrufe für solche Allianzen zu machen, um die Basis der Linken zu mobilisieren. Die Möglichkeit eine gemeinsame, gesamteuropäische Mobilisation abzustreiten, die eine grenzüberschreitende Vielvölker-Demokratie formt, bedeutet die Daseinsberechtigung der Linken abzuerkennen. Und diese Aberkennung der Daseinsberechtigung im Namen der Linken führt zum heimlichen Rutsch in die Falle eines Nationalismus, in dem kein linker Flügel fortschrittlicher Politik atmen kann.
Unser Argument ist natürlich nicht die europäische über die nationale Ebene zu priorisieren. Es ist ein einfaches Argument gegen die Priorisierung des Nationalen über das Europäische und es ist auf jeden Fall ein linkes Argument zu Gunsten einer EU-Strategie des IN und GEGEN – eine politische Kampagne IN der EU zu bleiben um GEGEN den institutionalisierten Autoritarismus zu kämpfen. Nationale Staatspolitik ist so wichtig wie die Kommunalpolitik. Aber sich in eine nationalistische Position zurück zu ziehen, so wie es Farsina vorschlägt, bedeutet das Handtuch im Zweifrontenkrieg gegen die nationalistische Rechte und gegen das transnationale Brüssel-Frankfurt Establishment zu werfen, die für die Zersplitterung der EU verantwortlich ist.
Um unsere demokratische Eigenständigkeit in unseren Städten, nationalen Parlamenten und darüber hinaus zu vereinen, brauchen wir eine gesamteuropäische Bewegung mit der Kraft sich zu organisieren, mobilisieren und aufzuschrecken, mit einem Arsenal von Aktionen, vom zivilen Ungehorsam, bis zum geschickten lobbyieren, mit dem Fokus auf all die Europäerinnen und Europäer – eine Mehrheit – die sich weder durch den Status quo, noch durch Nationalisten vertreten fühlen. Die Souveränität zu Hause auf der Stufe von unseren Städten und Ländern, kann nur erreicht werden durch Freiheitskämpfe die die europäischen Demokratien zusammenschweissen, und nach dem diese geschmiedet ist, eine gesamteuropäische, föderalistische Verfassung verlangt.
Es war während eines Momentes einer Krise, schlimmer als die heutige, als Altiero Spinelli 1942 während der Gefangenschaft auf der Insel Ventotene durch die Faschisten zuerst die Vision eines vereinigten Europas skizzierte, basierend auf einer transnationalen Demokratie und sozialen Gerechtigkeit. Heute müssen die italienischen Progressiven ihren Seele und ihr Vertrauen wieder finden, dass unser Kontinent durch einen gesamteuropäischen Kampf für Demokratie vor neuen 1930er-Jahre gerettet werden kann.
Lorenzo Marsili und Yanis Varoufakis sind Mitbegründer von DiEM25 – dem „Democracy in Europe Movement“.
Ein Jahr seit dem Oxi-Referendum, ein Jahr, seit der Gedanke zu DiEM25 geboren wurde
Heute feiert DiEM25 den Jahrestag der OXI (Nein!)-Referendumsabstimmung der mutigen Griechinnen und Griechen, aber auch ihre eigenen Anfänge.
„Unser NEIN ist ein majestätisches, großes JA für ein demokratisches Europa“, schrieb Yanis Varoufakis damals, die Quintessenz von DiEM25 ankündigend – namentlich, dass sich ein Ja für ein demokratisches Europa seinen gewundenen, aber lohnenden Weg durch ein Nein gegen die autoritäre, spardoktrinierende, Troika-kontrollierte EU bahnen muss.
DiEM25 wurde zu dem Zeitpunkt geboren, als der Athener Frühling zerstört und das Referendumsmandat verworfen wurde.
Natürlich ist der 5. Juli ein spezieller Geburtstag für DiEM25 – für die Demokratiebewegung Europas, die in Wirklichkeit in der Hitze des OXI-Referendums das Licht der Welt erblickte.
Yanis Varoufakis wendet sich in der Nacht des OXI (Nein!)-Referendums an die Presse
In den fünf seither vergangenen Monaten waren wir die erste Regierung, die es gewagt hat, im Namen des Volkes ihre Stimme zu erheben und Nein zur zerstörerischen Irrationalität des Verlängern-und so-Tun-als-ob-„Rettungsprogramms“ zu sagen.
Wir
- haben die Troika in ihre Brüsseler Hochburg verwiesen
- formulierten zum ersten Mal in der Eurogruppe eine durchdachte ökonomische Argumentation, die keine glaubwürdige Antwort erhielt
- internationalisierten Griechenlands humanitäre Krise und ihre Wurzeln in einer absichtlich rezessiven Politik
- verbreiteten die Hoffnung über die Grenzen Griechenlands hinweg, dass Demokratie in dieser monetären Gemeinschaft, die bis anhin durch Angst dominiert war, atmen kann.
Die endlose, selbstzerstörerische Spardoktrin zu beenden und Griechenlands öffentliche Schulden zu restrukturieren, waren unsere beiden Ziele. Dies waren aber auch die Ziele der Kreditgeber, nur umgekehrt: seit dem Moment, ab dem unsere Wahl wahrscheinlich war, starteten die Mächtigen einen Bankensturm und planten schlussendlich, die griechischen Banken zu schließen. Was sie damit bezwecken wollten?
- Unsere Regierung zu erniedrigen, in dem sie gezwungen wird, sich den strengen Sparplänen zu unterwerfen, und
- uns zu einer Vereinbarung zu zwingen, welche keine verbindliche Verpflichtung zu einer vernünftigen, klar definierten Restrukturierung der Schulden vorsah.
Dieses Ziel wollten sie mit Hilfe des Ultimatums für den 25. Juni erreichen. Die griechische Bevölkerung hat dieses Ultimatum an diesem Tag zurück an den Absender geschickt, trotz der Tag und Nacht andauernden Panikmache, die durch die heimischen und oligarchisch gesteuerten Medien in die Wohnungen gesendet wurde.
- Unser NEIN ist ein grosses JA für ein demokratisches Europa
- Es ist ein NEIN zu einer dystopischen Vision einer Eurozone, die wie ein eiserner Käfig für die Bevölkerung fungiert
- Es ist ein lautes JA zu einer Vision einer Eurozone, die allen Europäern die Aussicht auf soziale Gerechtigkeit und gemeinsamen Wohlstand gibt.
Das Referendum vom 5. Juli wird in die Geschichtsbücher eingehen als ein einmaliger Moment, in dem ein kleiner europäischer Staat sich aufmachte, die Schuldenfesseln abzuschütteln.
Wie für alle Bemühungen um (mehr) demokratische Rechte, so muss auch für diese historische Ablehnung des Ultimatums der Eurogruppe vom 25. Juni ein hoher Preis bezahlt werden. Es ist deshalb essentiell, dass das grosse Kapital, das unserer Regierung mit dem NEIN beschert wurde, unverzüglich in ein JA für eine saubere Lösung investiert wird – eine Vereinbarung zur Restrukturierung der Schulden, zu weniger Spardruck und einer Umverteilung zu Gunsten derer, die dies auch wirklich nötig haben, und zu wahren Reformen.
Die übermenschliche Anstrengung zur Würdigung der mutigen Griechinnen und Griechen und ihres berühmten OXI (Nein!), dass sie Demokraten weltweit erteilten, ist gerade am Anfang.
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Ein paar Stunden später, nach einem Treffen mit Premierminister Tsipras, war es für Varoufakis klar, dass seine eigene Regierung dabei war, das Handtuch zu werfen. Nachdem es ihm nicht gelungen war, Tsipras umzustimmen, schrieb er sein Rücktrittsgesuch in den frühen Morgenstunden des 6. Juli. Angesichts der Kampagne der Troika, ihn aus dem Amt zu jagen und durch einen willigen Finanzminister zu ersetzen, der die „Kapitulationserklärung“ unterschreiben würde, endete die Erklärung von Varoufakis mit den Worten: „Und ich werde den Hass der Gläubiger mit Stolz ertragen“.
Am selben Tag, zusammen mit Hunderten von Demokraten aus ganz Europa, begannen die Elemente von DiEM25 Gestalt anzunehmen.
Ein Jahr später in einer EU in fortgeschrittenem Stadium der Auflösung erweisen sich die Bemühungen von DiEM25, die mit dem OXI (Nein!)-Referendum begannen, als ein Kampf um die Integrität und Seele Europas.
Europa mit links verändern
ATHEN – Das britische Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union führte zur Bildung seltsamer Allianzen – und manch noch seltsamerer Gegnerschaften. Da die Tories gnadenlos übereinander herfielen, erhielt die Spaltung des konservativen Establishments viel Aufmerksamkeit. Doch eine ähnliche (glücklicherweise zivilisierter ausgetragene) Spaltung betraf auch meine Seite: die Linke.
Weil ich mich mehrere Monate in England, Wales, Nordirland und Schottland gegen einen britischen Austritt engagierte, war ich zwangsläufig mit der Kritik linksgerichteter Unterstützer eines „Brexit“ konfrontiert – oder eines „Lexit“, wie dieser Schritt genannt wurde.
[Den vollständigen Artikel von Yanis Varoufakis gibt es hier auf Project Syndicate]
Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien
DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht.
Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische EU vorzustellen
Unsere Kampagne für das IN wurde also geschlagen.
Wir können den Mächten in Brüssel, Berlin, Frankfurt, Paris usw. stolz in die Augen schauen und ihnen sagen: “Wir haben versucht, die EU vor euch zu retten. Aber ihr habt demokratische Stimmen zum Schweigen gebracht und dadurch die EU so sehr vergiftet, dass wir die Menschen in Großbritannien nicht überzeugen konnten zu bleiben, so sehr wir es auch versuchten.”
Wir bei DiEM25 sind jetzt nicht niedergeschlagen, obwohl das OUT gegen unsere Bemühungen gewonnen hat. Heute beginnt eine neue, aufregende Herausforderung für unsere paneuropäische Demokratiebewegung.
DiEM25 lehnt die mit der Brexit-Kampagne verbundene Desintegration der EU ab. Gleichzeitig weisen wir aber auch eine Fortführung der bisherigen europäischen Politik zurück. Diese Politik, für die David Cameron, Tony Blair, Wolfgang Schäuble, François Hollande, Jean-Claude Juncker und weiteren Politiker stehen, hat zum Verlust der Legitimität, der Integrität und der Seele der EU beigetragen.
DiEM25 bedauert, dass sich die Briten entschlossen haben, die EU zu verlassen. Aber gleichzeitig heißen wir den Willen des britischen Volkes willkommen, den Verlust demokratischer Souveränität anzugehen, der durch die Depolitisierung der politischen Entscheidungen und dem daraus folgenden demokratischen Defizits der EU verursacht wurde.
Ab heute wird DiEM25 basierend auf der Brexit-Entscheidung seine radikale Agenda der Konfrontation mit dem EU-Establishment noch stärker bewerben als zuvor.
Die Desintegration der EU läuft nun mit voller Geschwindigkeit. Europa braucht mehr denn je die Vereinigung von Demokraten über Grenzen und politische Parteien hinweg, um ein Abdriften in einen fremdenfeindlichen und deflationären 1930er Jahre-Abgrund zu vermeiden. Britische Progressive sollen dabei im Zentrum der DiEM25-Kampagne stehen.
Dieser Text und alle Artikel auf DiEM25.org dürfen frei reproduziert werden. Pressekontakt: [email protected] .
John McDonnell und DiEM25 verbünden sich für ein demokratisches Europa
John McDonnell tritt der am schnellsten wachsenden Bewegung für eine progressive and umfassende Erneuerung Europas bei
LONDON, 3.Juni 2016 – John McDonnell, der Schatten – Finanzminister der Labour Partei, hat jetzt seine eindeutige Unterstützung für die von DiEM25 vorangebrachten Prinzipien bekundet. Damit gesellt er sich zu einer schnell wachsenden Liste sehr bekannter Mitstreiter, wie Noam Chomsky, Ken Loach, James K. Galbraith und Brian Eno.
John McDonnell engagiert sich voll an der Seite des Mitbegründers von DiEM25, Yanis Varoufakis, und findet enthusiastischen Beifall bei den Briten aller Bevölkerungsgruppen und Schichten, die jetzt erkennen, dass es eine gangbare humanistische Alternative gibt.
Yanis Varoufakis bekräftigte:
“DiEM25 ist stolz John McDonnell in ihren Reihen begrüßen zu dürfen. In einer Zeit, in welcher Europa unter der Last der Austeritätspolitik und ihres demokratischen Vakuums zerfällt, führt unsere Bewegung die Demokraten des gesamten Kontinents zueinander. Miteinander gehen wir gegen gescheiterte Politk und gegen ein Establishment vor, welches die Demokratie mit Füßen tritt. Miteinander fordern wir unser Europa im Sinne unserer Mitbürger ein. Wir verweigern Brüssel die Kapitulation, aber wir verweigern auch die Kapitulation vor den einlullenden Gedankenspielen uns wieder in die Kokons unserer Nationalstaaten einzuspinnen. Als Großbritanniens Schatten – Finanzminister ist John fieberhaft dabei, für Labour eine fortschrittliche Wirtschaftsagenda zu entwickeln. DiEM25 arbeitet daran, solche Agenden in einer paneuropäischen Agenda zusammen zu fassen. John McDonnell, willkommen bei DiEM25. Wir haben eine Menge Arbeit vor uns.”
John McDonnell sprach das beim Start der DiEM25/AEIP ‘Vote In’ Kampagne am letzten Samstag an und spornte die Versammelten an, als er die Tatsache betonte:
“Zum ersten Mal seit mehr als einer Generation gibt es überall in Europa Bewegungen und politische Kräfte, die sich hierin engagieren ( nämlich die Herausforderung Europas Institutionen zu demokratisieren) – aber dies auch immer mehr gemeinsam tun.”
“Jetzt haben wir die Gelegenheit eine Debatte über die demokratische Zukunft von Europa wieder zu entfachen … die lebensnotwendig ist, … stolz darauf Briten zu sein, … aber auch stolz auf die Zukunft Europas zu sein, die wir in Solidarität miteinander aufbauen.”
Yanis Varoufakis ging noch einmal auf die Wichtigkeit dieser Veranstaltung ein indem er anmerkte, dass:
“… um sicher zu stellen, dass dieser Wandel ein progressiver ist, müssen wir die britische Demokratie in eine breitere Welle der Demokratie einbinden, die dann die gesamte Breite … der Europäischen Union umfasst. Genau deswegen bin ich hier um die “Londoner Deklaration” für ein soziales Europa zu unterschreiben; ein demokratisches Europa; ein dynamisches Europa; ein friedliches Europa; ein offenes Europa; ein zukunftsfähiges Europa.”
Der Höhepunkt der Veranstaltung war erreicht als John McDonnell die “Londoner Deklaration” neben Yanis Varoufakis, Caroline Lucas, Owen Jones und britischen Parteifreunden unterzeichnete, eine Übereinkunft von Europäern, die sich der Erneuerung eines demokratischen Europa verpflichten, in welchem auch Großbritannien gedeihen kann. Die langfristige Bedeutung der “Londoner Deklaration” liegt in einer noch nie dagewesenen Konzentration von Unterstützung über die gesamte radikale und fortschrittliche Linke, die vereint und ausgerichtet ist auf eine einfache, kurz und bündig formulierte Aussage: – Demokratie.
John McDonnells Durchsetzungsvermögen und Beharrlichkeit dabei, die Menschlichkeit anstelle von Spitzfindigkeiten anzusprechen, vereint die Werte und Prinzipien, die DiEM25 für lebenswichtig hält für eine europäische Zukunft, die sich vom neoliberalen Chaos befreien muss.
Die Flüchtlinge mit meinen Augen
(von Dora Chalari / Produktionsassistent bei SKAI TV für OTE TV)
Es mag seltsam klingen, aber nein, das ist es nicht. Letzten Oktober, als eines der größten Flüchtlingsdesaster sich auf Lesbos ereignete, stieß ich auf einen Artikel voller Verzweiflung, von Freiwilligen, Ärzten, die schon auf der Insel waren, mit Äußerungen voller Verzweiflung: „Europa stirbt an diesem Ort, wir schaffen es kaum, halbtote Kinder aus dem Wasser zu ziehen, Lesbos ist voll von Krankenwagen und schockierten, erschrockenen Menschen. Wir suchen nach Hilfe von Menschen, die uns unterstützen, unsere Kraft wiederzugewinnen und zusammen weiterzumachen.“
An demselben Tag, Anfang November, bin ich im Internet, ich suche nach Informationen über Organisationen, die schon dort sind, um etwas zu tun, zu helfen. Wie kann ich helfen? Null medizinische Fähigkeiten, nur meine Anwesenheit, meine “zwei Hände”. Ende November erhalte ich eine Nachricht von einer selbstorganisierten Gruppe in der Stadt Sykamnia auf Lesbos, der “Ersten Linie”, wie die Einheimischen sie nennen, dem Ort, wo die meisten Boote aus der Türkei ankommen, der nächstgelegene Ort gegenüber.
– Kann ich an den kommenden Feiertagen kommen, wenn ich in der Lage sein werde, mich von Athen freizumachen?
– Du kannst jederzeit kommen, der Bedarf ist groß und zögere nicht, wir erwarten dich.
Ich hatte einen Monat, um mich selbst ‘vorzubereiten’, verfolgte täglich, was dort passierte, und bekam Bauchschmerzen, wenn ich daran dachte, was mich erwarten mochte, allein, an einem unbekannten Ort, nur zu dem einen Zweck, zu versuchen, denen, die schon dort waren, zu helfen, ‘ihre Kraft wiederzufinden’.
Dezember 2015, Sykamnia. Menschen aus verschiedenen Ländern, Spanien, Frankreich, USA, Island, alles Fremde füreinander, am Anfang. Als die Tage vergingen, wurden sie Freunde, Familie. Wenn mir das vorher jemand gesagt hätte, hätte ich ihn ausgelacht. Diese Augenblicke, weißt Du, manchmal verändern sie dich für immer.
Der Tag verging ruhig, mit Lächeln und Unterhaltungen, ‘wo kommst du her’, ‘wie lange wirst du bleiben’. „Das ist der Ort, der dein Leben ändern wird.“ Unsinn, dachte ich. „Ich bin hergekommen, auf das Schlimmste vorbereitet, ich weiß, was mich erwartet und wie ich damit umzugehen habe.” Die Nacht bricht herein. Eine Meldung per Funk: „Ein Boot mit etwa 70 Flüchtlingen, Motor gestoppt, wir ziehen es herein, wird die Küste in 10 Minuten erreichen, seid bereit!” Ich folge den anderen. Isotherm-Decken in den Händen rennen wir an die Küste. ‘Sei auf das Schlimmste gefasst’ sagte ich zu mir selbst und folgte der Gruppe.
Das Boot erreicht den Strand. Mein Blut gefriert… Ich hatte Videos gesehen, ich hatte darüber gelesen, ich war informiert. Aber es zu Hause, auf deinem Computerbildschirm zu sehen, ist etwas völlig anderes, als es in Wirklichkeit zu erfahren. Die Realität ist schockierend. Menschen übereinander gestapelt, die Füße aus dem Wasser, Kinder weinen und suchen deinen Blick, erschöpfte Frauen, müde, schockierte Männer mit leeren Augen.
Ich blieb regungslos und erstarrt. Ich wusste nicht, was zu tun war, wie ich mich verhalten sollte. Retter ergriffen beide Enden des Bootes und versuchten, es zu stabilisieren, damit die Menschen von Bord gehen konnten. In einer bestimmten Reihenfolge, zuerst die Kinder, dann die Frauen. Hand in Hand führten sie uns jeden von ihnen zu, um sie in Decken zu hüllen und zu sehen, ob sie OK waren. Sie dann ins Lager bringen, ihnen Tee und trockene Sachen geben. Sie sich wie Menschen fühlen zu lassen.
Ihre Gefühle waren gemischt. Für die meisten von ihnen dauerte diese Reise Monate, an ihrem Ende waren einige zu Waisen geworden, hatten ihre Familie verloren, Kinder, Enkel. Einige sind geschockt und weinen, krank vor Unterkühlung oder erschöpft von der Reise, andere werden ohnmächtig, wenn sie spüren, dass du da bist, um sich um sie zu kümmern und dass sie die Küste erreicht haben. Diejenigen, die sich von dem Schock erholen und beginnen, ihre Kraft wiederzugewinnen, fangen an, zu erzählen, wie sie hierher gekommen sind. „Uns wurde gesagt, wir würden den großen Fluss überqueren, den Fluss, der brennt (wegen des Salzwassers). Zum ersten Mal in unserem Leben sahen wir das Meer. Sie sagten uns, stillzuhalten, um nicht zu fallen und zu ertrinken und die ganze Zeit wagten wir es kaum, unsere Füße zu bewegen, wir hatten Angst.”
Es gibt auch die Zeit, wo du mit dir allein bist. Und nur dann kannst du verarbeiten, was du erlebt hast, kannst ausbrechen und kollabieren. Nur in diesem Moment. Der nächste Tag kommt und ein weiteres Boot mit anderen Menschen, anderen Erfahrungen, Leben, Situationen, dieses Mal mit unbegleiteten Kindern mit einem Band um ihren Hals mit ihren Daten (wenn sie Glück haben), allein, weil ihre Eltern entweder getötet wurden oder nicht das Geld für die Schlepper hatte und lieber die Kinder retten wollten, wenn sie gleich selbst sterben sollten… Hast du jemals darüber nachgedacht, welche Kraft es erfordert, so etwas zu tun? Für diese Menschen ist die Insel wie der Leuchtturm, nach dem sie gesucht haben, und wenn sie dich sehen, dann bist du wie ein Teil davon.
Das ist, wie ich mich beim Freiwilligeneinsatz gefühlt habe… Ein kleines Licht, für das du verantwortlich bist, es immer am Brennen zu erhalten.
Die Zeit verging und Busse kamen und brachten sie zu den Registrierungszentren. Es war Nacht. Zögernd bestiegen sie einer nach dem anderen die Busse, dieses Mal nicht gedrängt und ruhiger. Sie waren trocken und winkten zum Abschied mit einem Lächeln und einem „Danke“, um den letzten Teil ihrer Reise in Angriff zu nehmen.
Das sind die Gründe, weswegen du dort sein musst, um das Mindeste zu tun für deine Mitmenschen. Und wenn der Tag endet und die Nacht kommt und du allein bleibst, dann, um darüber nachzudenken, dass der einzige Grund, weshalb du nicht an ihrer Stelle bist, Glück ist und sonst nichts. Du bist zufällig hier geboren. Und du bist noch glücklicher, wenn du diese Menschen triffst und dich unter sie mischst, um ihnen deine Hand zu reichen, ihnen in die Augen zu sehen und ihnen auch noch das Geringste zu geben, das du hast und kannst, um sie sich wieder menschlich fühlen zu lassen, an dieser Grenze, die euch nicht trennen sollte.
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Hast du persönliche Erfahrungen mit Flüchtlingen? Xenophobie ist am stärksten unter Menschen, die kaum jemals einen Flüchtling getroffen haben. Lasst uns ihren unbegründeten Ängsten entgegentreten und das Web mit Geschichten von Menschen füllen, die regelmäßig Zeit mit Flüchtlingen verbringen oder die eine signifikante Lebenserfahrung mit Flüchtlingen haben. Poste deine Geschichte in deinem Blog oder in einem Forum, verwende den Hashtag #let_them_in und erzähle DiEM25 von deinem Post, indem du eine Email an [email protected] sendest. Die interessantesten Geschichten werden bei DiEM25 vorgestellt und beworben durch unsere Social-Media-Kanäle. Es gibt nichts zu Fürchten außer die Furcht selbst! Carpe DiEM!