“There is no single story”, there are many, we are many and we´ll come united | Parade der Solidarität in Hamburg
Im Grunde ist es die Feststellung ganz banal. Es gibt sie nicht die „eine“ Sichtweise, es gibt viele. Es gibt sie, ob wir wollen, oder nicht- die Vielfalt der Lebenswege, der drängenden Anliegen und Probleme. Genauso wie es die vielfältigen Ideen und Lösungen als Antworten auf diese Anliegen und Probleme gibt. Europa, als Verbund vielfältiger Staaten, ist in vielerlei Hinsicht eine großartige Chance. Und so fielen in der Diskussion um die Erweiterung der Befugnisse des Europäischen Parlaments 1972 die bezeichnenden Sätze:
„Europa ist historisch eine Eilsache. Gewiss scheinen einige der angestrebten Ziele
in weiter Ferne zu liegen. Ein Grund mehr, sie unverzüglich in Angriff zu nehmen.
Je höher der Gipfel, desto früher macht sich die Seilschaft auf den Weg.“
Der Rechtsruck, der zurzeit ganz Europa zu zerrütten scheint, verneint gleichermaßen die gesellschaftliche und politische Vielfalt und die Möglichkeit der solidarischen Lösung von Problemen.
In Hamburg waren das DSC Hamburg und DiB Hamburg am 29. September bei der Parade „We´ll come united“ mit auf den Straßen, um dabei zu sein, wenn tausende Teilnehmende die Vielfalt feiern. Die Vielfalt der Anliegen, der Ideen und Wege. Wir waren ein kleiner Teil der bunten, lauten und beeindruckend kreativen Parade. Dabei wurde uns wieder einmal vor Augen geführt, dass Vielfalt in diesen Tagen zwar als Problem dargestellt wird – doch sie ist kein Problem, sie ist der Schlüssel zur Lösung von Problemen.
Der europäische Frühling ist ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie konstruktiv auf Gemeinsamkeiten aufgebaut werden kann, um dann gemeinsam für diese einzutreten.
Das heißt auch, gemeinsam für die Vielfalt einzutreten, aus der kreative Lösungen erst entstehen können.
Und kreative Lösungen sind in diesen Tagen dringend gefragt. Es geht um die drängenden Probleme Vieler.
Zum Beispiel um die Beteiligung an struktureller Macht, genauso wie um Rente, um den Schutz und die faire Aufteilung von Ressourcen, um die Verteilung von Reichtum, um Bildung, um Gleichbehandlung von Frauen und Männern.
Das Potential der Sichtweisen von verschiedenen Menschen auf Probleme ist in der krisengeschüttelten EU eine Chance von besonderer Bedeutung. Immer dann, wenn wir verschiedene Lösungsansätze einbringen und abwägen können, die jeder für sich die Vielfalt der Menschen einbeziehen und zwischen ihren Interessen vermitteln, dann, wenn wir den Austausch anstelle des Gegeneinanders suchen, dann leben wir die zukunftsweisende Politik der Freundschaft.
Der Austausch anstelle des Gegeneinanders kann dann gelingen, wenn wir erkennen, vermitteln, leben und immer wieder klar machen: Menschlichkeit hört nicht an Ländergrenzen auf.
Die überwältigende Zahl der bunten Wagen, Transparente, Schilder und kreativer Ideen, die auf der Parade zu finden waren, haben uns bestärkt und wieder einmal gezeigt, dass Solidarität gerade im Anblick von Herausforderungen und Problemen keine Methode, sondern der Weg ist, den wir gemeinsam gehen wollen.
DSC Hamburg
DiEM25 Austria lädt ein
„VW-Dieselgate – Europa braucht Sammelklagen!“ – Podiums- und Publikumsdiskussion am 10.10.2018 in Wien. Continua a leggere »
Gemeinsam geht es besser!
DiEM25 und DiB treten gemeinsam zur Europawahl 2019 an. Die Überzeugung, dass die Lösung der Krise in unseren Regionen und Ländern eine europäische sein muss, hat in den vergangenen Monaten progressive Kräfte aus ganz Europa in einem Bündnis zusammengebracht: dem European Spring.
Zu den Gründern gehören neben der Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) Parteien aus mehreren Ländern, unter anderem Frankreich, Dänemark, Polen und Portugal. Als Bündnis machen sich die Partner für eine echte europäische Demokratie stark – zur Europawahl im Mai 2019 treten sie deshalb mit einer*m gemeinsamen Spitzenkandidatin*en, einem gemeinsamen Programm und einer gemeinsamen Kampagne an.
Jetzt bekommt der European Spring auch in Deutschland ein Gesicht: Unter dem Namen DEMOKRATIE IN EUROPA wird das Bündnis auch hierzulande wählbar sein. Unterstützt wird diese Liste vom deutschen Wahlflügel von DiEM25 und von der Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB). Dies haben die deutschen und europäischen Mitglieder beider Gruppen mit eindrucksvoller Mehrheit beschlossen. Auf einer Mitgliederversammlung von DEMOKRATIE IN EUROPA Ende September in Hannover wird das Bündnis auf den Weg gebracht. In den anschließenden Wochen folgt die Programmerstellung und die Aufstellung der Liste mit Kandidat*innen für die Europawahl 2019.
DiEM25-Mainz startet Veranstaltungsreihe
Erste öffentliche Infoveranstaltung der Mainzer Lokalgruppe von DiEM25 am 30. August 2018 im DGB-Haus Mainz mit positiver Resonanz. Continua a leggere »
Chemnitz #C2708: mit ganzem Herzen dagegen
Letztes Wochenende gab es in Chemnitz Ausschreitungen von Rechtsextremen Demonstranten, die den Mord an einem Mann genutzt hatten um diesen für Ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Ein Kommentar von Elisa Stowe, Mitglied des deutschen Bundeskollektivs von DiEM25.
Zutiefst verachten wir die abscheulichen Naziausschreitungen, die sich letzte Woche in Chemnitz ereigneten.
Am Rande des jährlichen Stadtfestes in Chemnitz wurde ein 35-jähriger Mann durch einen Messerangriff getötet.
Kurz darauf rief die rechts-extreme AFD zum Gedenken an das Opfer zu einem Trauermarsch auf. Schnell wurde aber klar, dass dieses selbst-ernannte Trauerritual nichts, als ein weiterer Akt der Instrumentalisierung von Emotionen war. Innerhalb der nächsten zwei Tage transformierte sich die Stadt Chemnitz in eine dystopische No-Go Zone. Der anfängliche Trauermarsch mündete in eine Serie von Naziattacken auf Ausländer*innen und Migrant*innen. Menschen wurden durch die Stadt verfolgt, bedroht und angegriffen, Journalist*innen mussten sich in Sicherheit bringen. Auf Chemnitz Straßen wurden öffentlich Hitlergrüße gezeigt, xenophobische Parolen waren überall hörbar. Die demokratische Opposition war auch da- jedoch in einem asymmetrischen Verhältnis.
Sachsens Polizei, hieß es, sei von den Ausschreitungen überwältigt worden.
Der CDU- Innenminister des Bundeslandes Wöller, bezeichnete die Protestierenden als Chaoten. Sowohl deutsche Medien, als auch etablierte Politiker*innen liefern ganz plötzlich Analysen der Vorkommnisse, zeigen mit dem Finger auf andere, während es scheinbar so schwer ist, was geschah zu benennen.
Aber wir müssen nun die richtigen Worte wählen!
Die Ausschreitungen in Chemnitz waren eine Serie von gewaltvollen Naziangriffen auf Menschen und die freiheitliche Grundordnung, die ihr friedliches Zusammenleben sichert.
Welche Wahrheit auch immer man bevorzugt, die Vorkommnisse in Chemnitz bringen eine grausame Realität zum Ausdruck, die gerne übersehen und unterschätzt wird: rechtsextreme, faschistische Strukturen sind in Deutschland nie verschwunden- im Gegenteil. Wie uns die Ausschreitungen in Chemnitz zeigten, haben rechtsextreme Gewalt und die Geschwindigkeit von Mobilisierung der Bewegung immens zugenommen. Hinter dieser Mobilisierung atmet ein politisches Monster, das nicht länger ignoriert werden kann, das längst in Aufsichtsräte, Landeskriminalämter und in die Gesellschaft gedrungen ist. Es findet seinen legitimen parlamentarischen Ausdruck in der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland.
Manche fürchten nun, dass die Ausschreitungen in Chemnitz nur den Auftakt einer weiteren Folge fremdenfeindlicher, nazistischer Gewalt markieren durch eine Bewegung, die nicht nur zahlen-, sondern vor allem strategiemäßig enorm gewachsen ist. Diese dehnt sich weit über den Osten der Bundesrepublik hinaus aus, der eine besondere Neonazi Geschichte kennt.
Während das Monster atmet, ist Hoffnung nicht weit.
Die letzten Wochen haben demokratische Bewegungen und Bündnisse aus dem Boden sprießen und zusammenwachsen lassen. Erst gestern demonstrierten in Hamburg über 16.000 Menschen gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung, gegen rechte Gewalt und für die Schaffung von sicheren Häfen für Geflüchtete. Diese Bewegungen und Bündnisse wachsen stetig, so wie die Seebrücke, We´ll Come United oder Unteilbar. Wir, in DiEM25 haben freundschaftliche Beziehungen mit all diesen Bewegungen – wir begreifen uns als ein Teil dieser.
Diese Bewegungen werden in den kommenden Wochen zwar den Raum der symbolischen Politik und Straßenproteste weiter besetzen, jedoch müssen diese Bewegungen es schaffen langfristige Strukturen zu schaffen, damit wir bald nicht mehr darüber debattieren müssen, ob Ertrinken lassen eine Alternative ist.
Wir, in DiEM25 werden darum weiter zurückerobern, bauen und unsere kollektiv-demokratische Vision für Europa mit all denjenigen implementieren, die sich dem Rechtsruck widersetzen.
Der erste Schritt mag sein, die richtigen Worte zu wählen.
Elisa ist Mitglied des deutschen Bundeskollektiv
DiEM25 Freiburg macht Lokalpolitik
Vor 16 Jahren sorgte Freiburg für ein Novum in Deutschland: mit Dieter Salomon wurde erstmals ein Grüner Oberbürgermeister einer Großstadt. In diesen zwei Amtszeiten konnte Salomon viel bewegen; gleichwohl fragten wir von der DiEM25 Ortsgruppe Freiburg uns, ob er die richtigen Impulse mitbringt um die Mißstände in der Stadt anzugehen.
Lokalpolitisches Programm einer europäischen Bewegung
Was heißt Lokalpolitik eigentlich für eine paneuropäische Bewegung wie DiEM25? Ziemlich viel, wie sich herausstellte, schließlich hat DiEM25 ja mit den sieben Säulen und dem Manifest eine inhaltliche Grundlage über die Europapolitik hinaus. Also begannen wir daraus mögliche Forderungen für die Lokalpolitik abzuleiten: Wir forderten beispielsweise einen massiven Ausbau günstiger Wohnungen, um der Preisexplosion entgegenzutreten. In Freiburg ist es außerdem gängige Praxis, wohnungslose Menschen aus der Altstadt und aus dem öffentlichen Sichtfeld zu vertreiben. Stattdessen wollten wir, dass ihnen echte Möglichkeiten und eine würdige Wohnung gegeben wird. Bürger*innenbeiteiligung forderten wir nicht erst kurz vor der Gemeinderatsabstimmung, wenn kaum noch Spielraum besteht. Wir wollten, dass wichtige Informationen sofort offen und damit zur Diskussion liegen.
DiEM25 sucht die Superkandidatin
Also gut, wir hatten Inhalte aber keine*n eigene*n Kandidat*in. Deshalb schauten wir doch mal, wer diese Inhalte am ehesten in die Praxis umsetzt. Neben der inhaltlichen Übereinstimmung war für uns auch Kompetenz und Erfahrung in der Freiburger Politik wichtig. Da blieb nur eine Kandidatin übrig: Monika Stein. Die 48-jährige Lehrerin ist bereits seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv, dementsprechend bestens vernetzt und von allen Seiten für ihre Kompetenz geschätzt. Unterstützt wurde sie bei der Personenwahl von einem Bündnis aus verschiedenen Freiwilligen, Organisationen, lokalen und überregionalen Parteien aus dem linken Spektrum – das Wahlkampfbudget war dennoch eines der niedrigsten der sechs Kandidat*innen.
Online-Offline-Wahlkampf mit Geocache
Nachdem wir die Unterstützung einstimmig beschlossen hatten, fragten wir: Was tun? Wir suchten eine Wahlkampfaktion, die mit unseren Ressourcen (Zeit, Geld, Leute, Netzwerk) machbar war und gleichzeitig Aufmerksamkeit erregt. Schnell kamen wir darauf einen Spaziergang, beziehungsweise Geocache, zu erstellen. Zu den Themenblöcken unserer lokalpolitischen Agenda fanden wir Orte in Freiburg, die diese thematisierten und auf einem Weg lagen. Sicherheit wurde zum Beispiel anhand des vermeintlichen kriminellen Brennpunkts Stühlingerpark und Wohnungspolitik anhand des Mietshäusersyndikats und der Freiburger Stadtbau verortet. Für jeden Ort druckten wir einen QR-Code, laminierten und versteckten diesen; der Code führte immer nicht nur zum nächsten OR-Code sondern auch zu unserer Facebook-Seite, wo man einen kurzen Text dazu fand und kommentieren konnte. Wie viele Menschen letztlich unseren Spaziergang gemacht haben wissen wir nicht. Aber die Texte wurden oft geteilt und erhielten eine große Reichweite.
Straßenwahlkampf
Natürlich wollten wir auch nach dem Geocache zum Wahlerfolg beitragen. Darum hieß es Wahlplakate aufhängen, Flyer verteilen, an Infoständen mit Menschen sprechen und den Wahlkampf mit koordinieren. Ganz schön viel Arbeit für ein kleines Team von Freiwilligen. Das Ergebnis – 26,2 % im ersten Wahlgang und 24,1 % im zweiten Wahlgang – kann sich sehen lassen und die Erwartungen wurden übertroffen, auch wenn wir am Ende Martin Horn zum Wahlsieg gratulieren mussten.
Nach anstrengenden Wochen war das Wahlkampfteam froh, dass wir nicht nur viele Stimmen erhalten konnten, sondern auch wichtige Themen in die lokale Debatte eingebracht haben – der neue Oberbürgermeister wird jetzt konkrete Pläne für Sozialen Wohnungsbau einbringen müssen. Für uns als DiEM25 Freiburg DSC bleiben unsere lokalpolitischen Inhalte und natürliche viele neue Kontakte zu Freiburger Aktiven.
Neugründung der Lokalgruppe Mittelhessen
Am Donnerstag, dem 02.08.2018, hat sich die Lokalgruppe der Region Gießen, Marburg, Wetzlar und Umgebung (Mittelhessen) neu gegründet. Continua a leggere »
Europäischer Frühling
Der Rechtsruck in Europa nimmt zu. Plötzlich werden Dinge öffentlich diskutiert, von denen wir dachten, sie seien selbstverständlich. Unsere gemeinsamen Werte werden in Frage gestellt, von Leuten die behaupten sie würden unsere Kultur verteidigen. Aber was kann ein einzelner dagegen machen? Robin Scheben, aus dem deutschen Bundeskollektiv, mit einem Aufruf zum Europäischen Frühling.
Was ist eigentlich gerade los in Europa?
Lange tot geglaubt, scheint der Nationalismus des letzten Jahrhunderts wieder auferstanden. In ganz Europa macht sich, damit verbunden, eine Entmenschlichung und Entsolidarisierung breit, von der wir dachten sie gehörte der Vergangenheit an.
Plötzlich diskutieren wir wieder ob es nötig ist Menschen auf Listen zu erfassen, in Lager zu stecken oder vor dem Ertrinken zu retten. Gleichzeitig kriminalisieren wir Menschen, die dies nicht hinnehmen möchten, die ihre Menschlichkeit behalten möchten.
Der Diskurs hat sich in den letzten Jahren verschoben.
Anstatt über die Politik zu diskutieren, die es nicht geschafft hat die eigentlichen Probleme in Angriff zu nehmen, stellen wir unsere Werte und Errungenschaften in Frage. Europäische Werte wie Solidarität, offene Grenzen und der Ausbau der EU stehen wieder zum Diskurs. Das Bekenntnis zu unseren Europäischen Werten ist zu einem reinen Lippenbekenntnis geworden. Und vor allem diejenigen, die ständig davon sprechen unsere Werte zu verteidigen, scheinen die ersten zu sein, die diese nun unter einem neuen Nationalismus begraben.
Eigentlich sollte nun ein Aufstand der anständigen folgen. Aber stattdessen wird das Rad immer weiter gedreht und wir sind an einem Punkt angekommen, an dem bereits Teile der Regierung und der Presse diese Barbarei aufnehmen und weiterspinnen, anstatt vehement zu widersprechen.
Immer mehr Menschen möchten das nicht tatenlos mit ansehen. Sie möchten unseren Politiker, Medien, Eliten und Intellektuellen widersprechen, die sich dieser Barbarei mitschuldig machen. Sie möchten den Menschen widersprechen, denen Wähler, Leser oder der eigene Wohlstand wichtiger ist als unsere gemeinsamen Werte.
Und so formieren sich immer breitere Proteste in ganz Deutschland.
Aber, was wird in wenigen Wochen von diesen Protesten bleiben, wenn es nur dabei bleibt sich zu empören? Verhallt die Stimme der Vernünftigen nicht im Chor der Empörten, wenn wir unserer Stimme nicht anders Gehör verschaffen? Wird sich wirklich etwas ändern, wenn die Politik bei Placebos und Lippenbekenntnissen verbleibt, anstatt die Fehlkonstruktion der Lissabonner Verträge, des Euros und der Europäischen Union anzugehen?
Aufstand der Anständigen
Wir sollten die Empörung nutzen und ein für alle Mal klarstellen:
Dass Seenotrettung nicht erfolgt, um Schlepper zu unterstützen.
Dass Zuwanderung nicht erfolgt, weil es den Menschen in Afrika so gut geht,
Dass die Eurokrise nicht gekommen ist, weil die europäische Wirtschaft so schwach ist.
Und, dass die Verträge von Lissabon nicht für eine nachhaltige Grenzpolitik stehen.
Denn, wenn die Probleme klar sind, ist es einfacher, echte Lösungen dafür zu finden und der Lösung eine Stimme zu verschaffen. Aber, wie verschaffen wir uns eine Stimme:
Wenn unsere Politiker nicht die Politik machen, für die wir sie gewählt haben?
Wenn unsere Medien nicht darüber berichten, wofür wir auf die Straße gehen?
Wenn unsere Intellektuellen und Eliten nicht den Dialog führen, den wir gerne führen würden?
In dem Fall müssen wir selbst die politischen Programme schreiben, die unsere Stimme vertreten. Wir müssen die Aufmerksamkeit auf das richten, wofür wir demonstrieren und wir müssen die Aufklärung beginnen, die wir von unseren Intellektuellen verlangen.
Wir brauchen einen euopäischen Frühling
Natürlich kann das nicht jeder von uns alleine. Wir müssen uns vernetzen, wir müssen miteinander diskutieren und wir müssen voneinander lernen.
Denn nur gemeinsam können wir etwas erreichen. Genau dazu möchten wir dich hiermit einladen. In Europa gibt es bereits Gruppen, die sich mit den Problemen unserer Zeit auseinandersetzen.
Aber, es gibt nur wenige Gruppen, die dies auf europäischer Ebene machen.
Und dafür brauchen wir deine Hilfe.
Werde Teil von unserer Bewegung. Hilf uns, Lösungen zu erarbeiten, unser Programm zu verbessern, Texte zu schreiben, Videos aufzunehmen, Grafiken zu erstellen und unsere Ideen in die Öffentlichkeit zu tragen.
Wir möchten bis 2025, nicht nur dem Rechtsruck entgegentreten, sondern wir möchten bis dahin ein völlig neues Europa schaffen.
Werde Teil von DiEM25 – unserer europaweiten Bewegung: https://internal.diem25.org/users/sign_up
Werde Teil des EuropeanSprings – unserer transnationalen Liste: https://our.europeanspring.net
Hilf uns als Freiwilliger bei der praktischen Arbeit: Tritt den Freiwilligen Teams bei!
Du hast Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreib uns eine Mail an: [email protected]
Die Seebrücke, sie kommt.
In den vergangenen Tagen haben sich die Ereignisse überschlagen. Spätestens seit dem EU Migrationsgipfel am vergangenen Donnerstag ist klar: die EU setzt verstärkt auf Abschottung. Obwohl die Details des Gipfels vage bleiben, werden das Vorgehen und der Ton rauer. Ein Aufruf. Continua a leggere »